Europaweit finden von Mai bis Oktober 2018 in fast allen EU Mitgliedstaaten Bürgerdialoge zur Zukunft Europas statt. Die gesamte Bundesregierung beteiligt sich an den Dialogen und lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, über Europa ins Gespräch zu kommen.

Am gestrigen Mittwochabend diskutierte die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, bei der Deutschen Welle in Bonn mit rund einhundert Bürgerinnen und Bürgern über die Rolle der Medien und der Medienpolitik für den Zusammenhalt Europas.

Monika Grütters erklärte zu Beginn: „Freie Medien werden nicht umsonst als ‚vierte Gewalt‘ bezeichnet: Journalistinnen und Journalisten sorgen dafür, dass gesellschaftliche und politische Fehlentwicklungen aufgedeckt und diskutiert werden. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass Begriffe wie ‚Lügenpresse‘ das Vertrauen in ihre Arbeit untergraben. Mit Besorgnis müssen wir gleichwohl feststellen, dass die Pressefreiheit nicht mehr überall in Europa uneingeschränkten Respekt genießt. Gerade in diesen Zeiten ist eine kraftvolle Stimme des unabhängigen Journalismus wie die Deutsche Welle umso wichtiger. Ihr Angebot ist vielerorts in Europa und der ganzen Welt die einzige Alternative zu gezielter Desinformation und staatlicher Propaganda.“ Die Zustände in Polen und Ungarn entsprächen, was die Presse- und Meinungsfreiheit angeht, nicht mehr unseren europäischen Tugenden, so Grütters. „Journalisten, Künstler und Schriftsteller werden drangsaliert. Ein Ausschluss der einst mustergültigen Beitrittskandidaten aus der EU wäre allerdings eine Kapitulation. Es lohnt sich immer, um die Einhaltung unserer Werte zu streiten.“

Die Kultur- und Medienstaatsministerin betonte: „Auch bei Phänomenen wie Fake News oder der gezielten Streuung von Fehlinformationen brauchen wir neue Lösungsansätze. An entsprechenden medienpolitischen Maßnahmen arbeiten wir in Brüssel gemeinsam mit unseren europäischen Partnern. Dabei beschäftigt uns zum Beispiel, wie man eine gute, demokratische Verständigungskultur erhalten und gleichzeitig dem Recht auf freie Meinungsäußerung gerecht werden kann.“

Nach der Gesprächsrunde dankte Monika Grütters den Teilnehmerinnen und Teilnehmern „für den lebhaften Austausch und Dialog.“ Die Diskussion habe deutlich gemacht, „dass wir gerade, auch was die unterschiedlichen Sätze bei der Mehrwertsteuer für Kulturgüter innerhalb der EU angeht, pragmatische Lösungen brauchen. Das gilt beispielsweise auch für die fiskalischen Hürden bei dem hier von einem Teilnehmer vorgestellten faszinierenden Projekt bei der Planung eines deutsch-französischen Bibliotheksbusses im Saarland. Die Idee ist ein besonders gelungenes Beispiel für gelebte europäische Einheit, in der das Gemeinsame erfahrbar gemacht wird.“

Der EU-Bürgerdialog in der Deutschen Welle war die zweite Gesprächsrunde der Kulturstaatsministerin in diesem Format. Im August waren rund einhundert Gäste der Einladung der Staatsministerin in die Stiftung Genshagen gefolgt und nahmen die Gelegenheit wahr, sich mit Monika Grütters über Kultur und Europa im Rahmen des EU-Bürgerdialogs der Bundesregierung auszutauschen.