Deutsche Sicherheitspolitik für eine Welt im Wandel

Sicherheit und Verteidigung Deutsche Sicherheitspolitik für eine Welt im Wandel

Militärische Konflikte, internationaler Terrorismus, Klimawandel, Umweltkatastrophen, Epidemien oder irreguläre Migration - all das hat Auswirkungen auf den Frieden und die Sicherheit weltweit. Die Bundesregierung engagiert sich aktiv, Krisen und Konflikte zu verhindern.

Puzzle mit Weltkarte.

Neue Herausforderungen fordern eine kontinuierliche Anpassung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.

Foto: Colourbox

Deutschland verfolgt eine werteorientierte Außen- und Sicherheitspolitik. Das heißt, die Bundesregierung setzt sich mit ihren außen- und sicherheitspolitischen Instrumenten für die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Grundsätze des Völkerrechts ein.

"Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, im Verbund mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen, um gemeinsam Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vorwort aus dem aktuellen Weißbuch

Die Bundesregierung engagiert sich aktiv, Krisen und Konflikte zu verhindern, die die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten gefährden. Deutsche Sicherheitsinteressen ergeben sich daneben aus der Einbindung in die multinationalen Strukturen der Vereinten Nationen, der Nato und der Europäischen Union. Aber auch wirtschaftliche Verflechtungen und die Ressourcenabhängigkeit als Hochtechnologiestandort und Exportnation werden berücksichtigt.

Vernetzter Ansatz zur Krisenprävention

Daher sind Frieden und Sicherheit keine isolierten Themenfelder. Politische, diplomatische, wirtschaftliche, polizeiliche, humanitäre und soziale Maßnahmen sind neben militärischen Optionen unabdingbar für einen vernetzten Ansatz zur Verhinderung und Lösung einer Krise. Sicherheitspolitik kann nur ganzheitlich gedacht und in einem umfassenden Ansatz praktiziert werden. Auch deshalb hat Deutschland in den vergangenen Jahren nicht nur sein Verteidigungsbudget erhöht, sondern auch seine Mittel für die Entwicklungshilfe angehoben.

Die Bundesrepublik ist heute einer der größten Geber humanitärer Hilfe weltweit und ein Vorreiter in der zivilen Krisenprävention, bei Mediation und Stabilisierung. Außerdem beteiligt sich unser Land mit Zivilpersonal, Polizistinnen und Polizisten sowie Soldatinnen und Soldaten an vielen UN-Friedensmissionen.

"Was Deutschland geleistet hat in den letzten Jahren, war, internationale Konflikte immer in einem vernetzten Ansatz lösen zu wollen. Dazu gehört Entwicklungspolitik, dazu gehört Sicherheitspolitik, und dazu gehört, wenn notwendig, auch die Bereitschaft zum militärischen Einsatz. Man kann die Dinge von daher nicht voneinander trennen."
Sicherheitspolitische Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag am 11.09.2019

Unter Federführung des Auswärtigen Amts ist ein ressortübergreifendes Gesamtkonzept für den Umgang mit Krisen und Konflikten erstellt worden: die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern". Sie bilden gemeinsam mit dem Weißbuch 2016 den strategischen Rahmen und Kompass für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das Weißbuch ist das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung. Es formuliert das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre. Das aktuell Gültige wurde im Juli 2016 herausgegeben, zehn Jahre nach dem letzten.

Weltweite Abrüstung und Rüstungskontrolle

Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Waffen nehmen einen herausgehobenen Stellenwert in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein. Deutschland tritt engagiert mit seinen Partnern in den Vereinten Nationen, in der EU und der Nato für die Stärkung bestehender internationaler Verträge und Vereinbarungen und für deren Weiterentwicklung ein.

Sicherheitspolitik über Grenzen hinweg

Die Bundesregierung arbeitet nicht nur in den Bereichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eng mit ihren internationalen Partnern zusammen. Ihr Handeln ist multilateral geprägt. Das heißt, mehrere Staaten sprechen ihre Politik miteinander ab und handeln gleichberechtigt und gemeinsam. Von gleichen Regeln und Pflichten profitieren im Ergebnis alle. Denn in einer immer enger vernetzten Welt können die Staaten ihre Interessen nur wirksam durchsetzen, wenn sie ihre Außen- und Außenwirtschaftspolitiken bündeln.