Kanzler trifft Ministerpräsident Tshering
Deutschland und Bhutan wollen die Partnerschaft vertiefen, sich zu einer regelbasierten internationalen Ordnung bekennen – und bei Klima- und Umweltschutz zusammenarbeiten. Das stand im Zentrum des Gesprächs von Kanzler Scholz mit dem Ministerpräsidenten Bhutans.
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Kanzler Scholz traf den Ministerpräsidenten von Bhutan, Tshering: „Uns verbindet viel, etwa der Kampf gegen den Klimawandel und für die internationale Ordnung“, so der Kanzler.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Lotay Tshering sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: „Sie schreiben heute Geschichte. Denn zum ersten Mal überhaupt ist ein Premierminister Bhutans zu einem offiziellen Besuch in Deutschland.“
Er freue sich darüber, dass Deutschland zu den 54 Staaten gehört, zu denen das Königreich Bhutan inzwischen diplomatische Beziehungen pflegt. Dass beide Länder im Jahr 2020 diplomatische Beziehungen aufgenommen haben, unterstreiche den Willen, diese Beziehungen noch weiter zu vertiefen.
Vertrauensvolle Zusammenarbeit bei Klima- und Umweltschutz
Beim Erhalt des kulturellen Erbes Bhutans und auch Fragen von Klima- und Umweltschutz arbeite man schon lange vertrauensvoll zusammen. Auch das „Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten und unser Eintreten für eine internationale Ordnung, die auf der Stärke des Rechts basiert – und nicht auf dem Recht des Stärkeren“ zeuge von großer Übereinstimmung, so Scholz.
Gemeinsame Haltung zum Angriffskrieg gegen die Ukraine
Der Kanzler zeigte sich besonders dankbar über Bhutans klare Haltung zum russischen Überfall auf die Ukraine: „Ihr Land hat den russischen Angriffskrieg von Beginn an klar verurteilt und die Grundsätze der UN-Charta verteidigt.“ Es sei wichtiges Signal gewesen, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Jahrestag des Angriffs abermals eine eindeutige Sprache gefunden und der Ukraine ihre Solidarität versichert habe: „Bhutan war wieder bei denjenigen, die diese Resolution stark unterstützt haben“, erklärte Scholz.
Mit Blick auf die Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Länder des globalen Südens, vor allem die hohen Preise für Lebensmittel und Dünger, sagte Scholz: „Wir setzen uns weiter dafür ein, diese Auswirkungen zu begrenzen.“
Gemeinsamer Kampf gegen den Klimawandel
Der Kanzler betonte, wie wichtig es sei, die Partnerschaften nach Asien auszubauen und zu diversifizieren – „insbesondere zu den Ländern, mit denen wir wichtige Grundüberzeugungen teilen. Er hob dabei den Bereich des Klimaschutzes hervor. Mit Blick auf die von Bhutan bereits erreichte Klimaneutralität, die durch den konsequenten Schutz der Wälder und den Ausbau erneuerbarer Energien erreicht worden sei, sagte er: „Bhutan absorbiert sogar mehr CO2, als es ausstößt – das ist beeindruckend!“
Er begrüßte die Pläne Bhutans, die eigene Energieversorgung durch den Ausbau von Photovoltaik und Windenergie „noch breiter und damit zukunftsfester aufzustellen.“ Deutschland habe sich als große Industrienation das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu wirtschaften.
Faszinierendes „Bruttonationalglück“
Scholz hob die Vorreiterrolle Bhutans bei der Messung von Wohlstand hervor. In dem Land wurde das so genannte „Bruttonationalglück“ als Indikator erfunden: „Ich finde es sehr sinnvoll, unseren Wohlstand nicht nur anhand von ökonomischen Größen zu messen, sondern auch nicht-materielle Faktoren einzubeziehen“. Bhutans Idee, das Glücksgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, sei faszinierend. Auch in Deutschland versuche man, Wohlstand auf einer breiteren Grundlage zu erfassen. Daher enthalte der Jahreswirtschaftsbericht inzwischen auch soziale und ökologische Indikatoren.
Vor seinem Besuch im Bundeskanzleramt war Ministerpräsident Tshering bereits von Bundespräsident Steinmeier in Schloss Bellevue empfangen worden.