Kanzlers bei der Gebirgsjägerbrigade 23
Bundeskanzler Scholz besuchte auf der Reiteralpe motivierte und engagierte Soldatinnen und Soldaten der Gebirgsjäger. Er hob in seinem Pressestatement hervor, dass die Bundesregierung alles dafür tue, damit die ganze Bundeswehr gut ausgestattet ist.
5 Min. Lesedauer
- Mitschrift Pressekonferenz
- Montag, 22. Juli 2024
Bei der Gebirgsjägerbrigade 23 hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz davon überzeugt, dass die Soldatinnen und Soldaten bereit sind, das Land und seine Partner zu verteidigen. Er stellte fest: „Man kann sich auf die Bundeswehr und auf die Soldatinnen und Soldaten verlassen. Sie sind gut vorbereitet und mit großem Einsatz dabei.“
Die Gebirgsjägerbrigade 23 ist als einziger Großverband der Bundeswehr auf den Kampf in schwierigem Gelände und unter extremen klimatischen Bedingungen spezialisiert. Die etwa 4.000 Soldatinnen und Soldaten stellen damit eine große Bandbreite an Fähigkeiten für die Landes- und Bündnisverteidigung sowie die Auslandseinsätze bereit.
Im Anschluss besuchte der Kanzler die Wehrtechnische Dienststelle für Schutz- und Sondertechnik (WTD 52) in Oberjettenberg. Die Behörde ist verantwortlich für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten in gegenwärtigen und künftigen Einsatzszenarien.
Lesen Sie hier die Mitschrift der Pressekonferenz:
Bundeskanzler Olaf Scholz: Einen schönen guten Tag. Das war hier sehr beeindruckend zu sehen, wie motiviert die Soldatinnen und Soldaten der Gebirgsjäger sich hier auf die jeweiligen Fähigkeiten vorbereiten, die sie für Einsätze brauchen, für das, was sie zu tun haben. Es ist sehr beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement das geschieht. Ich habe in den Gesprächen festgestellt, dass die Motivation sehr hoch ist. Das muss man auch haben. Denn es ist ja auch körperlich anstrengend, was hier gefordert wird. Insofern ist es für mich einfach wichtig, das zu sehen.
Es war mir auch wichtig zu zeigen, dass wir alles dafür tun, damit die Bundeswehr gut ausgestattet ist. Denn das muss sie sein. Wir haben eine Zeitenwende, die darin besteht, dass Russland die Ukraine überfallen hat. Dadurch ist die wichtigste Verständigung unserer letzten Jahrzehnte aufgekündigt worden, nämlich dass man mit Gewalt keine Grenzen verschiebt. Russland hat sein Nachbarland einfach so überfallen, um es ganz oder teilweise zu erobern. Das bedeutet, dass wir uns auf Vereinbarungen nicht mehr verlassen können, sondern wir sicherstellen müssen, dass wir als NATO, als Bündnis, aber auch als Bundeswehr so aufgestellt sind, dass wir alle Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung gut erfüllen und wahrnehmen können. Mir hat das heute hier gezeigt: Man kann sich auf die Bundeswehr und auf die Soldatinnen und Soldaten verlassen. Sie sind gut vorbereitet und mit großem Einsatz dabei.
Auch das Gespräch mit denjenigen, die hier Wehrdienst leisten, die reinschnuppern und sich oft auch verpflichten, das weiter zu tun, war für mich sehr bewegend, weil ich das Gefühl habe: Es wird uns schon gelingen, junge Leute dafür zum Mitmachen zu gewinnen. - Diejenigen, die ich hier getroffen habe, waren alle mit ganzem Herzen dabei. Das ist ja auch wichtig für die Zukunft unseres Landes. Insofern kann man auf die Frauen und Männer hier sehr stolz sein.
Wir haben alles dafür getan, dass die Bundeswehr gut aufgestellt ist. Sie wissen, dass wir jetzt zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung im Rahmen der NATO-Kriterien für Verteidigung ausgeben. Das hat sich auch ganz massiv im Haushalt der Bundeswehr niedergeschlagen. 2017 waren es noch 37 Milliarden Euro, die wir für Verteidigung ausgegeben haben. Jetzt sind es – Haushalt der Bundeswehr und Einsatz des Sondervermögens – 75 Milliarden Euro. Das ist quasi eine Verdopplung. Wir werden das noch weiter steigern. 2028 wird allein der Bundeswehrhaushalt 80 Milliarden Euro betragen, weil wir dann nicht mehr auf das Sondervermögen zurückgreifen können.
Mit dieser langfristigen Perspektive kann die Bundeswehr sich ganz anders als in der Vergangenheit aufstellen. Früher konnten diejenigen, die geplant haben, nur ein paar Jahre vorausschauen, weil sie nicht wussten, was später passieren wird. Jetzt ist es möglich, Bestellungen auszulösen und Planungen vorzubereiten, die sich bereits auf das ganze Jahrzehnt, auf das nächste Jahrzehnt, richten. Das ist ein großer qualitativer Unterschied, weil wir jetzt dafür Sorge tragen können, dass nicht kurzfristig beschafft werden muss, sondern langfristige Vereinbarungen eingegangen werden können. Das ist sowohl für diejenigen wichtig, die uns mit Waffen und Munition ausstatten – mit all dem, was man für so eine Bundeswehr braucht –, als auch für die Truppe selber, dass sie das kann und jetzt langfristig planen kann. Wir werden das also dauerhaft in Deutschland so machen.
Gut ist, dass es für das ganze Bündnis gilt. Das ist auch für die transatlantische Zusammenarbeit wichtig, die sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt hat. Sie schützt uns seit Jahrzehnten. Ich bin unverändert sehr froh darüber, dass die NATO als Bündnis unsere Sicherheit gewährleistet.
Wir haben vor kurzem bei dem Gipfel in Washington auch darüber gesprochen, wie das in der Zukunft sein soll. Man kann schon jetzt sagen, dass demnächst alle Staaten, die in Europa tätig sind, die zwei Prozent erfüllen – nicht nur Deutschland, das da einen ganz großen Beitrag leistet, sondern auch viele andere. Alles zusammen ist das ganz wichtig für unsere künftige Sicherheit. Aus meiner Sicht wird es auch dabei bleiben.
Deshalb möchte ich noch gern ein, zwei Worte zu der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten sagen, nicht erneut zu den Präsidentschaftswahlen anzutreten.
Joe Biden ist ein guter Freund Deutschlands und Europas. Auch ich selber habe mich mit ihm sehr gut verstanden und tue das unverändert. Er hat sehr dazu beigetragen, dass die transatlantische Zusammenarbeit einen großen Fortschritt gemacht hat, was ich für unsere gemeinsame Sicherheit wichtig finde.
Das war auch deshalb bedeutend, weil wir durch den russischen Angriffskrieg neu herausgefordert sind und es deshalb darauf ankam und ankommt, uns als Verbündete neu zu organisieren. Das hat sich mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO gezeigt, aber das zeigt sich eben auch mit einer ganz anderen Ausrichtung und Landes- und Bündnisverteidigung. Das gelingt nur zusammen, und es wird auch in Zukunft nur zusammen gelingen. Deshalb wird für uns die transatlantische Zusammenarbeit auch in der Zukunft eine zentrale Rolle spielen. Auf die Bundeswehr können wir uns dabei verlassen. Das hat man hier gesehen.
Schönen Tag.