Breitbandausbau

Schneller ins Netz

Die Bundesregierung unterstützt den Breitbandausbau mit 2,7 Milliarden Euro. Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Das Kabinett hat eine entsprechende Förderrichtlinie zur Kenntnis genommen.

Verlegung von Breitbandkabeln

Die Bundesregierung will gezielt Regionen fördern, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet.

Foto: Ulf Dieter

Von den 2,7 Milliarden Euro stammen rund 1,3 Milliarden aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur. Hinzu kommen weitere 1,4 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln. Das Geld soll gezielt in Regionen fließen, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet.

Eckpunkte der Förderrichtlinie

Zuwendungsempfänger: Die Projektförderung richtet sich an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort.

Fördermodelle: Das Betreibermodell versetzt Kommunen in die Lage, eigene Netzinfrastrukturen wie zum Beispiel Glasfaserstrecken zu bauen und an die Netzbetreiber zu verpachten. Mit dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Netzbetreibers, der in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.

Fördersummen: Der Förderzuschuss des Bundes beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten - in besonders wirtschaftsschwachen Gebieten sogar bis zu 70 Prozent. Der maximale Zuschuss für ein Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer ist möglich.

Projektbewertung: Die Fördermittel sollen in Regionen zum Einsatz kommen, die sie besonders dringend benötigen. Daher werden alle Projekte nach einem Punktesystem bewertet, das die Grundlage für die Förderentscheidung bildet. Je mehr Punkte ein Projekt erhält, desto mehr Geld gibt es vom Staat.

Hintergrund: Schon heute haben fast 70 Prozent aller Haushalte in Deutschland Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde – das sind sieben Prozent mehr als vor einem Jahr. Der leistungsstarke Mobilfunkstandard LTE (Long Term Evolution) ist bereits für 94 Prozent der Haushalte verfügbar.

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