Sanktionen gegen Iran werden aufgehoben

Atomvereinbarung tritt in Kraft Sanktionen gegen Iran werden aufgehoben

Die Bundesregierung begrüße, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen nachgekommen sei, erklärte Regierungssprecher Seibert. Im Gegenzug könnten die gegen das iranische Atomprogramm gerichteten Sanktionen aufgehoben werden.

Blick auf Industriegebiet, im Hintergrund Meer

Petrochemische Anlage: Mit Aufhebung der Sanktionen sind wieder Geschäfte mit Iran möglich.

Foto: picture alliance/AP Photo/Ebrahim Noroozi

Der Iran sei seinen Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen nachgekommen. Dies sei ein wichtiger Schritt zur vollständigen Umsetzung des umfassenden Abkommens, dessen Ziel es ist, eine nukleare Bewaffnung des Iran nachweislich und überprüfbar zu verhindern.

Die Bundesregierung appelliere an Teheran, diese Chance zur Normalisierung der Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft konstruktiv weiter zu nutzen. Dazu gehöre ausdrücklich auch die Einhaltung aller bestehenden UN-Resolutionen. So erwarte man vom Iran, kein Raketenprogramm zu betreiben oder zu testen, das im Widerspruch zu einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates stehe. Die Bundesregierung appelliere zudem an den Iran, eine konstruktive Rolle in der Region einzunehmen. Dies beziehe sich insbesondere auf die laufenden Syrien-Verhandlungen, aber auch auf das Verhältnis zu Israel.

Als Mitglied der E3+3 Staaten werde sich Deutschland dafür einsetzen, dass diesem jüngsten Erfolg weitere konstruktive und vertrauensbildende Schritte folgen. Dies gelte ganz besonders für die Fortsetzung des Wiener Konferenzprozesses und die Suche nach einem Ende der Gewalt im Nahen Osten.

"Historischer Erfolg der Diplomatie"

Zur Umsetzung der iranischen Verpflichtungen aus der Wiener Atom-Vereinbarung, sagte Außenminister Steinmeier: "In einer Region, die von Krisen und Konflikten wahrlich heimgesucht ist, können ganz viele heute ein wenig aufatmen." Zumindest die reale Gefahr einer atomaren Aufrüstung in der Region sei auf absehbare Zeit gebannt.

In Gegenzug würden die gegen das iranische Atomprogramm gerichteten Wirtschafts- und Finanzsanktionen aufgehoben. Geschäfte mit Iran würden damit wieder erlaubt sein, so Steinmeier. "Damit ist die Chance verbunden, dass die Beziehungen zwischen Iran und der Welt insgesamt in eine neue Phase treten, auch wenn andere Konflikte weiter schwelen und auch Meinungsverschiedenheiten und Interessenkonflikte bestehen bleiben."

Diplomatie könne eben auch unüberbrückbar scheinende Gegensätze überwinden und gefährliche Krisen entschärfen. Das mache Hoffnung, dass es gelingen kann, auch andere drängende Krisen und Konflikte in der Region zu entschärfen, vor allem mit Blick auf Syrien.