Das einjährige Importverbot von EU-Agrarprodukten treffe Deutschland nicht so hart, wie es jetzt wahrgenommen werde, erläuterte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt. Denn bereits im letzten halben, dreiviertel Jahr seien die Exportzahlen nach Russland infolge russischer Importsperren im Fleisch- und Milchbereich dramatisch nach unten gegangen.

Überblick über die Auswirkungen verschaffen

Auch der deutsche Bauernverband geht davon aus, dass die Importverbote die deutsche Landwirtschaft "weniger treffen werden, als die Gemüseexporteure Polen, Ungarn, Italien oder Spanien". Die Bundesregierung wird sich zusammen mit der Europäischen Kommission einen genauen Überblick über die Auswirkungen insgesamt verschaffen.

Auf das Maßnahmenpaket der EU, das zum 1. August in Kraft getreten ist, hatte Russland am 7. August mit einem Einfuhrverbot für Fleisch, Fisch, Milchprodukte, Obst und Gemüse aus allen EU-Staaten und den USA reagiert.

Russische Verbraucher betroffen

Der Bundeslandwirtschaftsminister wies darauf hin, dass sich Russland mit dem Importstopp vor allem selbst schade: Die Boykott-Entscheidung habe nicht nur tiefgreifende Auswirkungen auf die deutsche und europäische Wirtschaft. Sie treffe auch unmittelbar die russischen Verbraucherinnen und Verbraucher.

Schmidt bedauerte, dass Putin "diesen eindeutig politisch motivierten Schritt" unternommen habe. "Dieses Vorgehen Russlands stellt die bisher konstruktive Zusammenarbeit zwischen der russischen und der deutschen Regierung in Fragen des Exports von Agrargütern zweifellos auf eine Probe." Es liege nun an Russland, den konstruktiven Gesprächsfaden, den Europa und die USA gelegt hätten, zu nutzen, so Schmidt.

Entschädigungen werden geprüft

Die Bundesregierung prüft, welche Möglichkeiten bestehen, gegebenenfalls betroffene Unternehmen zu unterstützen. Sie steht hierzu in einem engen Austausch mit der Europäischen Kommission. Ob und welche Maßnahmen greifen könnten, lässt sich jedoch erst sagen, wenn klar ist, welche Branchen und Betriebe überhaupt und in welchem Maße betroffen sind.

Der Wert der deutschen Ausfuhr von Gütern der Land- und Ernährungswirtschaft nach Russland betrug 2013 rund 1,60 Milliarden Euro. Für deutsche Agrarexporteure war Russland nach der Schweiz und mit den USA zweitwichtigster Handelspartner außerhalb der EU.
Bereits im vergangenen Jahr waren deutsche Agrarexporte durch die russische Importsperre für bestimmte Milch- und Fleischerzeugnisse beeinträchtigt worden. Sie sanken um 14 Prozent.