Im Wortlaut

Rede von Kulturstaatsministerin Grütters bei der Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung

Bei der "Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung" hat Kulturstaatsministerin Grütters den Wert künstlerischer Arbeit für Demokratie und Gesellschaft hervorgehoben. Mit der Künstlersozialversicherung gebe es für die Selbständigen ein "stabiles Fundament der sozialen Absicherung", so Grütters. Auch mit Blick auf die Digitalisierung wolle sie die "kulturpolitische Errungenschaft" Künstlersozialversicherung als stabile und verlässliche Rückendeckung erhalten.

Dienstag, 14. Juni 2016 in Berlin

"Ich seh’s schon, wenn ich von der Malerey leben müsste, ging’s mir schlecht", schrieb der Maler Carl Spitzweg 1836 an seinen Bruder, und mit dieser Einschätzung dürfte er richtig gelegen haben. Jedenfalls hat er selten mehr als zehn Bilder im Jahr verkauft, und die Genugtuung hoher Verkaufspreise wurde ihm zu Lebzeiten nicht mehr zuteil. Zum Glück, das darf man heute wohl sagen, musste Carl Spitzweg dank einer Erbschaft nicht von der Malerei leben - und auch nicht vom erlernten Apothekerberuf. Ironie der Kunstgeschichte, dass wir ausgerechnet diesem Umstand den Armen Poeten verdanken: das berühmte Ölgemälde, das einen Dichter in seiner zugigen Dachkammer unter einem Regenschirm sitzend zeigt - ein ins Groteske überzeichnete Sinnbild der prekären Künstlerexistenz.

Dass die Lebenswirklichkeit der meisten Künstler und Kreativen im Deutschland des 21. Jahrhunderts mit Spitzwegs Gemälde wenig zu tun hat, ist nicht zuletzt einem stabilen Fundament der sozialen Absicherung zu verdanken - der Künstlersozialversicherung, eingeführt vor 33 Jahren. Seitdem können selbständige Künstler und Publizisten sich weitgehend wie Angestellte versichern: mit hälftiger Finanzierung von Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung durch ihre - die künstlerischen oder publizistischen Leistungen verwertenden - Auftraggeber und durch den Staat. Und doch steht der „arme Poet“ den über 180.000 KSV-Versicherten gefühlt gewiss näher als sein Schöpfer - der durch eine Erbschaft aller finanziellen Sorgen enthobene Maler Carl Spitzweg. Das durchschnittliche Jahreseinkommen der versicherten Künstler und Publizisten beträgt gerade mal gut 15.000 Euro, und die Kopier- und Vervielfältigungsmaschine Internet birgt - bei allen positiven Aspekten und Chancen, die die digitale Entwicklung mit sich bringt - die Gefahr, dass kreative Leistungen zum kostenfrei verfügbaren Allgemeingut werden. Hinzu kommt, dass immer mehr Kreative selbständig tätig sind und der Arbeitsmarkt Kultur (das wurde in der Gesprächsrunde eben über "hybride Erwerbsbiographien im Kulturbetrieb" deutlich) in vielen Fällen ein hohes Maß an Flexibilität, Eigenverantwortung und Enthusiasmus - oder weniger euphemistisch ausgedrückt: nicht selten die Bereitschaft zur Selbstausbeutung - verlangt.

Grund genug, gemeinsam darüber nachzudenken, wie wir die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern zukunftsfest machen und sie als stabile und verlässliche Rückendeckung der Solidargemeinschaft für den einzelnen auch in Zeiten erhalten können, in denen die Zahl der Versicherten (und damit die Höhe der Leistungsansprüche) steigt und in denen die Digitalisierung das Modell "Künstlersozialversicherung" möglicherweise auf eine Bewährungsprobe stellt. Ich bin meiner Kollegin Andrea Nahles sehr dankbar, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einem konstruktiven und ergebnisoffenen Austausch Raum bietet und nutze gerne die Gelegenheit, deutlich zu machen, worauf es dabei aus kulturpolitischer Sicht ankommt. 

Anders als der Begriff "Zukunftswerkstatt" im Veranstaltungstitel es vielleicht vermuten lässt, haben wir auch in der Vergangenheit - in den gut zweieinhalb Jahren, die seit der letzten Bundestagswahl vergangen sind - schon intensiv gewerkelt und unser Erfolgsmodell "Künstlersozialkasse" mit den zur Verfügung stehenden, politischen Werkzeugen bearbeitet. Das gleich zu Anfang der Legislaturperiode auf den Weg gebrachte Gesetz zur Stabilisierung des KSV-Abgabesatzes hat dazu geführt, dass der Künstlersozialabgabesatz seitdem nicht gestiegen ist - ein wichtiges kulturpolitisches Signal und ein ganz entscheidender Beitrag zur breiten, öffentlichen Akzeptanz der Künstlersozialkasse. Die verschärften Prüfpflichten der Deutschen Rentenversicherung stellen außerdem sicher, dass Verwerter kreativer Leistungen sich nicht um die Abgabe drücken können. Davon profitieren nicht nur die Versicherten, sondern auch all jene Verwerter in der Kultur- und Medienbranche, die bisher schon ehrlich ihre Beiträge entrichtet haben. Sie sollten nicht die Zahlmeister sein, auf deren Kosten andere sich ihren Pflichten entziehen können. Das ist eine Frage der Fairness, aber auch Voraussetzung dafür, dass das Modell Künstlersozialkasse auf Dauer funktionieren kann. Soweit der Blick in die großkoalitionäre Werkstatt, meine Damen und Herren, in der mein Haus und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertrauensvoll und konstruktiv im Sinne der Künstler und Kreativen zusammen arbeiten. 

In die "Zukunftswerkstatt“ begeben wir uns gemeinsam mit Ihnen, den Künstlern und Kreativen, um heraus zu finden, ob und inwieweit die Digitalisierung den Einsatz weiterer politischer Werkzeuge erfordert. Wenn die zunehmende Selbstvermarktung der Künstler und Kreativen mit Hilfe neuer technischer Möglichkeiten im Internet dazu führt, dass künstlerische und publizistische Leistungen an etablierten Verwertungswegen vorbei einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, dann drohen strukturelle Finanzierungslücken, weil sich die Kluft zwischen den Einkommen der Künstler und den künstlersozialabgabepflichtigen Honorarsummen der verwertenden Unternehmen vergrößert. Im Moment können wir das noch nicht abschätzen. Es gibt gute Beispiele - denken Sie an die Musikbranche -, die zeigen, dass klassische Verwerter sich durch Anpassung ihrer Geschäftsmodelle weiterhin unentbehrlich bei der Vermarktung kreativer Leistungen machen können. Damit wäre die Tragfähigkeit der Künstlersozialversicherung in ihrer bisherigen Struktur auch für die digitalisierte Verwertung gesichert. Diese Veränderungen klarer zu sehen und zu verstehen, ist wichtig, um politisch und rechtlich an den richtigen Stellen nachjustieren zu können. Deshalb erhoffe ich mir von dieser Zukunftswerkstatt - von Ihrer Fachkompetenz und Ihrer Expertise, meine Damen und Herren - neue Erkenntnisse für mich, für mein Haus und für die Kulturpolitik insgesamt.

Welche Veränderungen auch immer sich dabei am Horizont abzeichnen: Auch im digitalen Zeitalter sollten wir nicht vergessen, warum es im allgemeinen Interesse ist, die Künstlersozialversicherung als kulturpolitische Errungenschaft zu verteidigen. "Kunst und Wissenschaft (…) sind frei", heißt es nicht umsonst in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Die Erhebung der Kunstfreiheit in den Verfassungsrang ist eine Lehre aus unserer jüngeren Geschichte. Aus zwei deutschen Diktaturen in einem Jahrhundert haben wir eine Lehre gezogen, die da lautet: Die Freiheit der Kunst ist konstitutiv für eine Demokratie. Kreative und Intellektuelle sind das Korrektiv einer Gesellschaft. Wir brauchen experimentierfreudige Künstler und unbequeme Denker! Sie sind der Stachel im Fleisch unserer Gesellschaft, der verhindert, dass intellektuelle Trägheit, argumentative Phantasielosigkeit und politische Bequemlichkeit die Demokratie einschläfern. Sie sind es, die unsere Gesellschaft vor neuerlichen totalitären Anwandlungen zu schützen imstande sind. Sie sind es auch, die mit ihrem "avantgardistischen Spürsinn für Relevanzen" (Jürgen Habermas), mit künstlerischen Kernkompetenzen wie Empathie, Ausdrucksvermögen, Neugier und Weltoffenheit notwendige Veränderungen anstoßen und Innovationen aller Art den Weg bereiten.

 Wir erleben es aktuell bei der Integration der Menschen, die Zuflucht suchen in Deutschland und zu deren Integration Künstler und Kreative mit ihren Ideen beitragen - wie zum Beispiel die Dresdner Brass-Band "Banda Internationale", in der deutsche Musiker und geflüchtete Musiker aus aller Welt zusammen Musik machen und die ich dafür gerade mit einem neuen "Sonderpreis für kulturelle Projekte mit Flüchtlingen" meines Hauses ausgezeichnet habe. Sie zeigen, was Kunst - was Musik, Tanz, Literatur, Film, Theater oder auch bildende Kunst - für unsere Gesellschaft zu leisten imstande ist: Kunst kann gemeinsame Sprache sein, wo unterschiedliche Begriffe Schweigen oder Missverstehen provozieren; sie kann gemeinsame Erfahrungen bescheren, wo unterschiedliche Herkunft ab- und ausgrenzt; sie kann uns aber auch nötigen, die Perspektive zu wechseln und die Welt aus anderen Augen zu sehen. Ja, Kultur öffnet Welten und überwindet Grenzen, so dass wir sagen können: Wir schaffen das!  

Künstlerische Arbeit, meine Damen und Herren, dient also nicht nur der individuellen Selbstverwirklichung und nützt auch nicht nur den so genannten Verwertern. Wir alle profitieren davon! Das ist der Grund, warum der Bund die soziale Absicherung selbständiger Künstler und Kreativer mitfinanziert. Daran hin und wieder zu erinnern, ist nicht minder wichtig als die Arbeit in der Zukunftswerkstatt, für die ich Ihnen und uns allen fruchtbare Diskussionen und interessante Erkenntnisse wünsche.

"Arbeite nur, wenn Du das Gefühl hast, es löst eine Revolution aus", hat Joseph Beuys einmal gesagt. Diese auf den ersten Blick etwas ungesund anmutende Haltung kann man, wie ich finde, durchaus als pointierte Beschreibung künstlerischen und kreativen Schaffens beschreiben. Es muss ja nicht immer gleich die Weltrevolution sein … . Die kleinen Revolutionen im Alltag, im Denken und im Bewusstsein sind es, die jeder gesellschaftlichen Veränderung vorausgehen, und in diesem Sinne tragen Kunst und Kultur immer den Keim des - im besten Sinne - Revolutionären in sich. Dass aus diesen Keimen etwas wachsen darf, dass es einen fruchtbaren Boden dafür gibt und ein wachstumsförderndes Klima - das macht eine vitale Gesellschaft aus. Dafür einzutreten, ist aller Anstrengung wert, und deshalb können Sie auf meine Unterstützung zählen, wo immer es darum geht, die Zukunft der Künstlersozialkasse zu sichern.