Rede von Bundeskanzlerin Merkel zum 9. Integrationsgipfel am 14. November 2016

im Bundeskanzleramt

Montag, 14. November 2016 in Berlin

Sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Frau Özoğuz,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett und aus dem Deutschen Bundestag,
meine Damen und Herren Vertreter vieler Verbände, Vereinigungen und Institutionen,

die Integrationsgipfel haben ja inzwischen Tradition. Dies ist schon das neunte Treffen dieser Art. Man kann eigentlich auch ein durch die Entwicklungen im letzten Jahr steil ansteigendes Interesse am Thema Integration bemerken. Dessen Stellenwert in der öffentlichen Diskussion ist höher geworden. Wir haben im vergangenen Jahr 890.000 Asylsuchende in Deutschland ankommen gesehen.

Uns hat sozusagen der Respekt vor der Würde jedes einzelnen Menschen geleitet. Ich glaube, das ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit insgesamt. Wir alle mögen vielleicht viele Sonntagsreden halten, doch uns muss natürlich die Frage umtreiben, wie Menschen in Not auch wieder menschenwürdig leben können. Das heißt auch, dass wir in der Nähe der Heimat dieser Menschen mehr tun werden und schon tun. Wegzuschauen, wo es Krieg gibt, hilft nicht, sondern wir müssen uns um diese Fragen kümmern. Der kürzlich verabschiedete Haushalt ist ein Beispiel dafür, dass wir diesen Fragen Priorität einräumen und sie in den Mittelpunkt rücken.

Wir alle wissen, dass uns misslungene Integration jahrzehntelang schwer beschäftigen kann. Deshalb konzentrieren wir uns auf das, was positiv möglich ist, wenn Integration gelingt. Frau Staatsministerin Özoğuz und ich haben heute ein Projekt der Jugendfeuerwehr im Wedding besucht, das uns gezeigt hat, was man schaffen kann, wenn Integration gelingt.

OECD-Chef Angel Gurría hat bei einem diesjährigen Besuch in Berlin gesagt: „Das, was Sie jetzt machen, ist so etwas wie eine Anzahlung auf eine langfristige Investition, die aber eines Tages eine großzügige Dividende für die Generationen hier in Deutschland zeitigen wird.“

Ich glaube, wir lernen auch ein Stück weit aus den Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit, wenngleich neben mir ein gelungenes Exemplar von Integration sitzt – nicht nur neben mir, sondern hier um diesen Tisch herum, wenn ich das so sagen darf.

Nun will ich mich aber gar nicht nur auf die im letzten Jahr Angekommenen konzentrieren. Dies ist ja auch bereits der neunte Integrationsgipfel. Wir haben dieses Mal die Frage in den Mittelpunkt gerückt: Wie geht das mit der Teilhabe? Ich glaube, es ist auch das Bedürfnis vieler Migrantinnen und Migranten, zu sagen: Es geht nicht immer nur um Integration und nicht immer nur um uns, sondern es geht im Übrigen auch um die Aufnahmegesellschaft – davon sind ja auch viele Vertreterinnen und Vertreter hier –, die auch bereit sein muss, offen zu sein; und es geht darum, wie wir uns in die Gesellschaft einbringen können und wie auch wir unsere Zugehörigkeit zur Einwanderungsgesellschaft zeigen können.

Das sind heute unsere beiden Zielpunkte: Teilhabe und Zugehörigkeit in der Einwanderungsgesellschaft. Das sind die zwei großen Themenblöcke, die zeigen, dass Integration nicht mit Deutschlernen endet – wenngleich Sprachkenntnisse die Voraussetzung dafür sind, dass man überhaupt am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann und sich zugehörig fühlt, und sie damit sozusagen der Schlüssel für ein gegenseitiges Verständnis in der Gesellschaft sind, in die man einwandert.

Es versteht sich von selbst, dass auch die Achtung des Grundgesetzes und des Wertefundaments, das unser Zusammenleben ausmacht und sozusagen konstitutiv dafür ist – um es in der Verfassungssprache zu sagen –, ein gelungenes Miteinander in einer Gesellschaft ermöglicht.

So haben wir heute wieder eine spannende Diskussion vor uns. Wir haben uns im vorletzten Jahr insbesondere mit beruflicher Bildung beschäftigt, im letzten Jahr mit Gesundheitsfragen. Und in diesem Jahr beschäftigen wir uns nun mit diesem sehr allgemeinen, aber dann auch sehr spezifisch ausgestalteten Thema.

Alle hier in diesem Saal tragen auf die eine oder andere Art und Weise dazu bei, dass das Miteinander gelingen kann. Wir sollten die Diskussion aber so führen, dass wir auch Probleme nicht verschweigen. Wir sitzen hier ja nicht zusammen, um uns gegenseitig auf die Schultern zu klopfen. Wir wissen, dass es an vielen Stellen auch noch viel zu tun gibt. Das sollte auch durchaus zur Sprache kommen. Deshalb freue ich mich, dass wir hier zusammen sind und übergebe das Wort an die Staatsministerin.

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