Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der dritten Arbeitssitzung „Inside Syria“ der Konferenz „Supporting Syria and the Region“ am 4. Februar 2016

Meine Damen und Herren,

ich begrüße Sie zu dieser Sitzung, die sich mit der Situation in Syrien befasst. Ich weiß, dass Sie alle heute schon viele Diskussionen und bilaterale Treffen hinter sich haben. Aber wir nähern uns jetzt einem ganz wichtigen Thema, denn die Frage „Wie geht es den Menschen in Syrien?“ ist natürlich die zentrale Frage. Wir wissen, dass es mindestens 6,5 Millionen Menschen gibt, die Binnenvertriebene sind. Das Leiden in Syrien ist dramatisch. Einen Eindruck hiervon gibt uns ein Film. Ich bitte darum, dass er uns jetzt gezeigt wird.

(Es folgt ein dreiminütiger Film)

Meine Damen und Herren, wir haben eben einen kleinen Einblick in die schreckliche Situation der Menschen innerhalb Syriens bekommen. Ich glaube, jeder ist immer wieder betroffen angesichts von Anarchie, Chaos, Not, Tod und zerstörter Infrastruktur. Aber wir müssen natürlich nach vorne schauen und die eklatanten Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht auch so benennen. Deshalb ist es so wichtig, dass in dieser schrecklichen Situation wenigstens Zugang zu humanitärer Hilfe möglich ist.

Wir werden ja gleich von berufenen Personen – von Dr. Sama Bassass vom Syria Relief Network und von Peter Maurer, dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz – etwas aus der praktischen Arbeit hören. Der Einsatz der Helfer vor Ort in Syrien kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Wir wissen, dass sie dort sozusagen mit vollem Einsatz tätig sind, und auch, dass viele ihr Leben verloren haben.

Je länger der Konflikt andauert, desto schwieriger wird es natürlich auch für die Menschen in Syrien, an eine Zukunft zu glauben. Umso wichtiger ist es, dass wir uns um die Zukunft heute schon in Ansätzen kümmern – durch Stabilisierung und sozusagen durch Inseln, mit denen man vielleicht schon zeigen kann, wie es vorangehen kann. Dabei geht es um klassische Dinge wie Infrastruktur, Wasserversorgung, Strom und Ausrüstung zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln. Deutschland hat dabei mitgewirkt, den sogenannten Syria Recovery Trust Fund zu installieren, der Material und Know-how im Norden und Süden Syriens – in Gebieten, die von der moderaten Opposition kontrolliert werden – zur Verfügung stellt.

Das heißt, eine Stabilisierung in der jetzigen Situation kann nur partiell erfolgen. Wir brauchen eine politische Lösung. Darüber ist heute Morgen schon gesprochen worden. Aber in den letzten Stunden haben wir wieder gelernt, wie schwierig das ist. Aber werden wir natürlich weiter daran arbeiten.

Ganz wichtig ist jetzt, dass das Signal, das heute von dieser Konferenz ausgeht, ein Signal an alle Syrer ist – nicht nur an diejenigen, die in Jordanien, im Libanon und in der Türkei sind, sondern genauso an die Menschen, die eben noch im Lande verweilen –, dass wir alles, aber auch alles tun, um ihnen zu helfen. Dem dient diese Sitzung, wobei wir Vorstellungen davon entwickeln wollen, was wir tun können, wenn wir wieder mehr Zugang haben, und wie wir eine Stabilisierung und den Wiederaufbau des Landes voranbringen können. Dies ist also sozusagen eine Sitzung, die sich auf der einen Seite mit dem jetzigen Zustand und einem Zugang zur Hilfe befasst und auf der anderen Seite auch mit der Zukunft und der Stabilisierung.

Ich freue mich, dass ich neben den beiden genannten Personen den UN-Generalsekretär und natürlich auch unseren Gastgeber David Cameron hier auf dem Podium habe. Beide werden hier dann auch etwas beitragen. Aber jetzt freue ich mich erst einmal, dass ich Ihnen, Dr. Sama Bassass – einer Ärztin, die von der Türkei aus humanitäre Hilfe in Syrien organisiert –, das Wort geben darf.