Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Spatenstichs zum Bau des "Neuen Werks Cottbus" der Deutschen Bahn AG am 10. Mai 2022 in Cottbus

Sehr geehrter Herr Lutz,
sehr geehrte Frau Gerd Tom Markotten,
sehr geehrter Herr Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident Woidke,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir treffen uns heute hier in bewegten und bewegenden Zeiten. Russlands verbrecherischer Angriffskrieg gegen die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Es ist die größte Katastrophe unserer Zeit.

Gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern haben wir darauf reagiert ‑ in großer Geschlossenheit. Wir haben harte Sanktionen gegen die russische Führung und Wirtschaft verhängt. Wir haben hunderttausende Geflüchtete aufgenommen und wir liefern erstmals Waffen in ein solches Kriegsgebiet.

All das geht weiter – international abgestimmt, entschlossen und wohl überlegt. Zugleich machen wir weiter Tempo bei der Erneuerung, Modernisierung und Transformation hier bei uns in Deutschland. Das ist kein Widerspruch, ganz im Gegenteil. Diese Erneuerung brauchen wir jetzt erst recht.

Darum tut es gut, heute hier an einem Ereignis beteiligt zu sein, das in dieser Hinsicht zu 100 Prozent positiv ist. Genau das nämlich gilt für unseren heutigen Spatenstich für das „Neue Werk Cottbus“ der Deutschen Bahn.

Meine Damen und Herren, was hier heute offiziell losgeht, das ist aus so vielen unterschiedlichen Gründen eine gute Sache, dass ich sie unmöglich alle aufzählen kann. Sechs ganz konkrete gute Nachrichten will ich Ihnen aber doch nennen:

Erstens ist der Bau des „Neuen Werks Cottbus“ eine gute Nachricht für die Stadt Cottbus und für die gesamte Lausitz, für die Bürgerinnen und Bürger hier in dieser Region. Die Lausitz ist eine der wichtigsten und traditionsreichsten Industrieregionen Deutschlands überhaupt. Sie hat in den vergangenen Jahrzehnten einen dramatischen Umbruch erlebt, den viele hier vor allem als Abbruch erlebt haben. Viele stellen sich besorgt die Frage: Kommt da noch was – nach der Kohle?

Die Antwort lautet: Ja, da kommt noch was! Da kommt zum Beispiel die Bahn – mit 1200 neuen qualifizierten Industriearbeitsplätzen hier in Cottbus, mit 100 Ausbildungsplätzen, mit gut bezahlten Jobs auch für hochqualifizierte Industriemechaniker, Elektronikerinnen oder Mechatroniker und Kolleginnen und Kollegen aus vielen anderen Gewerken, auch der Kohlewirtschaft.

Ja, das Kohlezeitalter geht allmählich zu Ende, und zwar nicht nur hier in Deutschland, sondern europa- und weltweit. Aber die Lausitz bleibt auch im 21. Jahrhundert eine Industrieregion. Das ist die erste gute Nachricht.

Die zweite ist: Das neue Werk Cottbus sendet auch ein Aufbruchssignal für ganz Ostdeutschland. Dieses Projekt hier entsteht parallel zu anderen großen industriellen Projekten: Intel investiert in Sachsen-Anhalt viele Milliarden; im thüringischen Arnstadt entsteht ein neues Batteriewerk; die große Tesla-Fabrik, gar nicht so weit von hier in Grünheide, habe ich erst vor wenigen Wochen mit eröffnet. Solche Leuchttürme strahlen aus, und da wird ein Muster erkennbar: In Ostdeutschland werden zunehmend hochmoderne Bausteine für Deutschlands industrielle Zukunft zusammengefügt. Ein Vorsprung Ost auf zentralen Zukunftsfeldern, das erschien lange Zeit als Wunschtraum. Jetzt zeigt sich: Dieser Wunschtraum wird Wirklichkeit. Gemeinsam arbeiten wir daran.

Drittens. Wenn Ostdeutschland weiter aufholt, dann ist das eine gute Nachricht für Deutschland insgesamt. Innovations- und Investitionsprojekte wie dieses hier schaffen ja nicht nur gut bezahlte Arbeitsplätze vor Ort – aus ihnen wachsen ganze Cluster und Netzwerke. Sie erhöhen die Wirtschaftskraft, die Zukunftsfähigkeit und die Dynamik unserer gesamten Gesellschaft weit über die jeweilige Region hinaus. Das ist entscheidend, um auch in Zukunft ein wettbewerbsfähiges Industrieland zu bleiben, und genau das ist unser Ziel.

Damit bin ich bei der vierten guten Nachricht, lieber Herr Lutz: Die Verkehrswende gelingt nur mit einer modernen, leistungsfähigen Bahn. Hier in Cottbus wird sie fit gemacht und neu aufs Gleis gesetzt. Die Deutsche Bahn selbst will schon 2040 klimaneutral sein – in Deutschland insgesamt peilen wir das für Jahr 2045 an. Damit sind die Bahn und das „Neue Werk Cottbus“ Schrittmacher auf unserem Weg der Klimatransformation und der Verkehrswende. Dass es dabei nicht allein um Umwelt- und Wirtschaftspolitik geht, zeigt uns allen der Krieg in der Ukraine. Die Transformation ist mehr denn je auch ein Gebot der Sicherheit unseres Landes.

Fünfte gute Nachricht: Es geht schnell voran hier in Cottbus. Heute feiern wir den Spatenstich – schon 2024 wird das „Neue Werk Cottbus“ in Betrieb gehen. Das ist hier schon mehrfach gesagt worden, weil alle so stolz darauf sind – und das zu Recht. Das ist vorbildlich; denn wir müssen insgesamt schneller werden in Deutschland mit unseren Planungs- und Genehmigungsverfahren, damit wir unsere Klimaziele erreichen und damit in unserem Land viele gute neue Arbeitsplätze entstehen. Zukunftsprojekte auf den Gebieten Energie, Infrastruktur, Bau und Umweltrecht werden wir künftig in der Hälfte der Zeit planen und genehmigen. Noch in diesem Jahr wird die Bundesregierung alle Entscheidungen treffen, die dafür notwendig sind.

Meine Damen und Herren, schließlich die sechste gute Nachricht: Hier in Cottbus haben alle gemeinsam angepackt: Das Land Brandenburg, die Stadt Cottbus, die Deutsche Bahn natürlich, die LEAG, ganz viele Bürgerinnen und Bürger. Auch die Bundesregierung hat ihren Teil beigetragen und wird das weiter tun. Damit senden wir ein ganz wichtiges Signal für alle wichtigen Zukunftsprojekte überall in Deutschland: Erfolgreich sind wir immer dann, wenn wir eng zusammenarbeiten und zusammenhalten, so wie hier in der Lausitz, so wie hier in Cottbus.

In diesem Sinne: Glückauf und schönen Dank!