21. Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Realistisches Bild von Deutschland vermitteln

Internationalen Austausch fördern, kulturelles Erbe erhalten, strategische Auslandskommunikation stärken: Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist integraler Bestandteil unserer Außenpolitik. Ein aktueller Bericht informiert über die vielfältigen Aktivitäten. Er wurde heute vom Kabinett beschlossen.

Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Kolumbianische Friedensinstitut CAPAZ in Bogota.

Der damalige Bundesaussenminister Steinmeier eröffnet das Friedensinstitut CAPAZ.

Foto: Michael Gottschalk/photothek.net

Flucht und Migration, Misstrauen gegenüber multilateralerer Zusammenarbeit, abnehmende Zustimmung für den europäischen Gedanken: Der Zeitraum des Berichts von Januar bis Dezember 2017 war geprägt von Krisen an vielen Orten der Welt.

Darüber hinaus gab es vielfältige Anstrengungen autoritärer Mächte, mit ihrer staatlichen Öffentlichkeitsarbeit im Ausland (Public Diplomacy) ihr Werte- und Interessenmodell durchzusetzen. Dies zeigt deutlich, dass Deutschland und Europa in einem „Wettbewerb der Narrative“ stehen.

Ein realistisches Deutschlandbild vermitteln

Mit ihrer "Strategischen Kommunikation" stellt sich die Bundesregierung diesem Wettbewerb der Narrative. Sie passt ihre Kommunikationsinhalte und -instrumente an, um etwa der zunehmenden Desinformation durch staatliche und nicht-staatliche Akteure sowie den Veränderungen im Umfeld politischer Kommunikation (Stichwort "postfaktische Politik") zu begegnen. Vor allem autoritär regierte Staaten investieren massiv in ihre Public Diplomacy, um das eigene Weltbild schwerpunktmäßig im digitalen Raum zu verbreiten.

2017 konnte die strategische Auslandskommunikation und insbesondere die Zusammenarbeit mit dem Auslandssender Deutsche Welle weiter ausgebaut und auf die digitale Zukunft ausgerichtet werden. Mit ihrem unabhängigen Programmangebot leistet die Deutsche Welle einen wichtigen Beitrag, um der Desinformation staatlicher und nichtstaatlicher Akteure zu begegnen. Ziel der Strategischen Kommunikation ist es, ein realistisches Deutschlandbild und objektive Fakten zu vermitteln.

Einsatz für die Freiheit von Kunst und Wissenschaft weltweit

Zum Engagement für den Erhalt unserer Werte und Interessen zählt der Einsatz für die Freiheit von Kunst und Wissenschaft weltweit. Dazu gehört etwa das Stipendienangebot der Flüchtlingsinitiative Albert Einstein (DAFI) beim UNHCR die studierfähige Flüchtlinge in ihren Herkunftsregionen unterstützt.

Dazu gehört auch der Ausbau der seit 2015 bestehenden "Philipp-Schwartz-Initiative" der Alexander von Humboldt-Stiftung, die gezielt verfolgte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterstützt. Die Initiative ermöglicht es deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen, verfolgte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für bis zu drei Jahre bei sich aufzunehmen.

Friedenspolitik und eine engere europäische Zusammenarbeit

Den friedenspolitischen Aspekt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hat im Berichtszeitraum die Eröffnung des Deutsch-Kolumbianischen Friedeninstituts (CAPAZ) an der Universidad Nacional Bogotá durch den DAAD unterstrichen. Das CAPAZ ist eine Forschungs-, Studien- und Beratungseinrichtung, die sich mit drängenden Fragen der Friedensforschung, historischen Aufarbeitung, Konfliktprävention und Gestaltung einer Post-Konflikt-Gesellschaft in Kolumbien beschäftigt. Dadurch soll das Institut den - nach mehr als als 50 Jahren Bürgerkrieg - fragilen Friedensprozess begleiten.

Im Sinne einer engeren europäischen Zusammenarbeit beschloss der Deutsch-Französische Ministerrat die Einrichtung von mindestens zehn integrierten deutsch-französischen Instituten bis 2020 (Deutsch-Französischer Ministerrat, 13. Juli 2017 in Paris).

Die Bundesregierung förderte drei "Orte der Kultur" in der Türkei (Izmir, Gaziantep und Diyarbakir) in einem gemeinsamen Projekt mit Frankreich, Niederlande, Schweden und der türkischen Stiftung "Anadolu Kültür". Sie stärken die kulturelle Infrastruktur in den Regionen und bieten der dortigen Zivilgesellschaft dringend benötigte Freiräume und Wirkungsmöglichkeiten. Damit entsteht ein Pilotprojekt für gemeinsame europäische, postnationalstaatliche Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Ihr Ziel ist der Austausch und die Koproduktion mit lokalen Kunst- und Kulturschaffenden.

Schutz des kulturellen Erbes fortgesetzt

Der Schutz des kulturellen Erbes wurde fortgesetzt durch die Ausweitung des 2016 gegründeten "Archaeological Heritage Network" zum Schutz, Erhalt und Wiederaufbau des kulturellen Erbes.

Blick in die Zukunft

Der Koalitionsvertrag geht ausführlich auf die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ein. Hier stehen wichtige Projekte an, die zum Teil bereits angelaufen sind. Mit dem Deutschland-Jahr in den USA möchte die Bundesregierung das transatlantische Verhältnis neu beleben.

Weiter unterstützt wird der Aufbau der Zivilgesellschaft in den Ländern der östlichen Partnerschaft (Ukraine, Moldau, Georgien, Belarus, Armenien und Aserbaidschan). Nicht zuletzt wird die Bundesregierung zudem die Deutsche Welle weiter spürbar stärken.

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