im Wortlaut
- Mitschrift Pressekonferenz
- Donnerstag, 16. Februar 2023
BK Scholz: Schönen Dank für die Einladung, für die Gelegenheit, hier zu sein. Schönen Dank an Sie, Herr Präsident Watzel, und alle Mitarbeiter der Bundesanstalt für die Arbeit, die Sie jeden Tag hier leisten.
Hier wird großartige Forschung geleistet. Hier findet großartige Wissenschaft statt. Hier wird sehr viel Know-how entwickelt, das für die Zukunft unseres Landes von allergrößter Bedeutung ist.
Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben wir gelernt, dass wir alles dafür tun müssen, nicht von Lieferketten abhängig zu sein, die wir nicht ausreichend beeinflussen können. Das wird nicht immer gelingen; denn nicht alle Rohstoffe, die wir brauchen, kommen in Deutschland vor. Dann müssen wir mit möglichst vielen Partnern in aller Welt Strukturen schaffen, die eine sichere Rohstoffversorgung Deutschlands gewährleisten.
Das gilt für die ganz klassischen Industrien. Das gilt aber selbstverständlich auch für das, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben.
Es geht darum, die deutsche Industrie zu elektrifizieren. Es geht darum, dass Windkraft, Solarenergie und Wasserstoff in Deutschland relevant werden. Genau das geschieht jetzt.
Unser Ziel ist, am Ende dieses Jahrzehnts 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen zu beziehen. Und das soll noch mehr Strom sein als jetzt. Die heutigen Erzeugungskapazitäten sollen etwa um ein Drittel erweitert werden. In den 30er-Jahren müssen wir diese Kapazitäten noch einmal ausweiten.
Das bedeutet, es müssen täglich Windkraftanlagen auf hoher See und an Land gebaut werden. Es müssen Stromkabel verlegt werden. Es müssen Solarparks gebaut werden. Es müssen Elektrolyseure gebaut werden, um Wasserstoff zu gewinnen. Es müssen Importkapazitäten geschaffen werden.
Hinzu kommen die vielen Investitionen, die die Wirtschaft tätigt, um auf andere Weise als heute Stahl zu produzieren, um auf andere Weise Chemie zu betreiben, um auf andere Weise Zement herzustellen. Dabei werden auch Technologien bedeutsam, an denen hier geforscht wird, zum Beispiel CCS.
Dieses Know-how-Zentrum steht in einem engen Austausch mit der Regierung, mit der deutschen Wirtschaft, der Wissenschaft und all denen, die hier relevant sind.
Wir haben uns fest vorgenommen, aus dieser Sache mehr zu machen. Sie kennen die Eckpunkte einer neuen Rohstoffstrategie, die das Wirtschaftsministerium vorgestellt hat. Sie wissen, dass wir eng mit unseren japanischen Freunden zusammenarbeiten wollen. Bei den deutsch-japanischen Regierungskonsultationen wird es um Rohstoffsicherheit und darum gehen, unsere Rohstoffstrategien miteinander zu verknüpfen. Kooperation ist aber auch auf der Ebene der Europäischen Union notwendig.
Aus Hannover nehme ich die gute Botschaft mit: Wir haben alle Chancen. Was wir uns vorgenommen haben, wird gelingen. Und dabei können wir eine ganz besondere Rolle spielen. Denn mit unserem Wissensstand und unseren Absichten können wir dazu beitragen, dass die Rohstoffe, die wir brauchen, auf faire Weise gewonnen, verarbeitet und genutzt werden, auf eine Art und Weise, die gut für die Umwelt ist.
Auch im Bereich Rohstoffrecycling können wir wichtige Technologien entwickeln und voranbringen. In meiner Prager Rede über eine geopolitische, souveränere Europäische Union habe ich die Kreislaufwirtschaft als ein großes Thema benannt. Natürlich steckt das alles noch in den Anfängen. Aber wer nicht anfängt, kommt nirgendwo an.
Dies war also ein guter Besuch, der mich sehr zuversichtlich gestimmt hat. Unsere Aufgabe ist nun, hart dranzubleiben, um die Unabhängigkeit, die Souveränität und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern.
In diesem Sinne: Schönen Dank für das, was Sie bisher tun. Wir haben noch ein bisschen mehr Arbeit für Sie mitgebracht, und das ist auch gut.