Im Wortlaut

Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė

in Vilnius

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Freitag, 14. September 2018

(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung)

P'in Grybauskaitė: (auf Englisch) Ich möchte die Frau Bundeskanzlerin ganz herzlich in Litauen begrüßen. Das ist schon das dritte Mal. Vor einiger Zeit waren Sie in Litauen. Doch, wir sind sehr offen, auch auf der internationalen Ebene. Wir begrüßen Sie und Ihre Delegation ganz herzlich bei uns.

Ich wurde informiert, dass Ihr Bild vor dem Flughafen aufgehängt wurde. Das war nicht unsere Initiative, sondern das war eine Initiative eines Unternehmens. Das heißt, die Menschen verstehen, wie wichtig Sie für uns sind und dass Deutschland unser Partner und unser Alliierter ist. Und jetzt spreche ich Litauisch.

(auf Litauisch) Es freut mich sehr, dass wir die Bundeskanzlerin jetzt in Litauen begrüßen dürfen. Wir verspüren fast immer Ihre Freundschaft und Ihr Engagement. Es ist sehr symbolisch, dass ausgerechnet in Deutschland, in seinen Archiven, unsere Unabhängigkeitserklärung aufbewahrt und sie dann an Litauen übergeben wurde. Ich bedanke mich dafür ganz herzlich bei Deutschland und seinen Menschen.

Wir pflegen jetzt besondere Beziehungen mit Deutschland. Ich denke, das ist die erfolgreichste Etappe in unserer Geschichte, in unserer gemeinsamen Geschichte, würde ich sagen. Wirtschaftlich ist Deutschland unser wichtigster Partner. Deutschland ist ein großer Investor in Litauen. Dabei belegt Deutschland den zweiten Platz. Die Investitionen betragen sehr große Summen. In Litauen gibt es schon 465 deutsche Unternehmen. Etwa eine Milliarde Euro wurde von Deutschland in Litauen investiert.

Vor einigen Jahren, vor zwei Jahren, wurden auch besondere Beziehungen aufgenommen, nämlich im Bereich der Verteidigung. Ich bin stolz darauf, dass die Vornepräsenz der NATO in Litauen stationiert wurde und Deutschland als Rahmennation auftritt und dass Frau Bundeskanzlerin diese Entscheidung persönlich getroffen hat. Das ist eine große Unterstützung, eine Abschreckung und eine Demonstration dessen, dass die NATO-Partner die Bedeutung der Abschreckung verstehen und mit uns Seite an Seite stehen.

Abgesehen von der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung, arbeiten wir ganz eng auf der europäischen Ebene zusammen. Wir sind meistens einer Meinung zu unterschiedlichen Fragen. Momentan bereiten wir uns auf die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen vor. Wir verstehen, dass diese Vereinbarung schon in dieser Legislaturperiode erreicht werden muss. Wir sind bereit, zu verhandeln. Wir pflegen unsere Interessen und haben unsere Bedenken. Doch wir versuchen jetzt in unseren Gesprächen, diese Bedenken darzulegen und eine Einigung zu erzielen.

Litauen genauso wie die ganze Region hat unterschiedliche Interessen im Energiebereich, zum Beispiel was die Synchronisierung der Netzwerke, Rail Baltica und andere Fragen betrifft. Darüber werden wir uns beraten. Wir sprechen nicht nur über den finanziellen Rahmen. Wir sprechen auch über die finanzielle und wirtschaftliche Perspektive. Wir schneiden unterschiedliche Themenbereiche an, nämlich Migration, internationalen Handel. Wir wollen diese Probleme gemeinsam mit Deutschland anpacken.

Europa sollte mehr Verantwortung für seine Sicherheit und für die Führungsrolle auf der Welt übernehmen. Deutschland und Frau Bundeskanzlerin sind sich dieser Führungsrolle bewusst. Von ihnen ist unsere Zukunft abhängig. Wir sind bereit, uns bei der Lösung unserer unterschiedlichen Probleme im europäischen Bereich anzuschließen.

BK’in Merkel: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Dalia Grybauskaitė, ich freue mich, heute wieder einmal hier zu sein und kann fast gar nicht fassen, dass ich schon acht Jahre nicht mehr in Wilna war. Aber deshalb bin ich umso lieber wieder hergekommen, natürlich auch aus dem Anlass, dass die Bürgerinnen und Bürger Litauens die 100 Jahre der Ausrufung der Unabhängigkeit Litauens feiern. Dazu möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern Ihres Landes ganz herzlich gratulieren. Für uns war es auch eine sehr bewegende Sache, dass wir das dazugehörige Dokument an Litauen übergeben konnten. Das steht für unsere engen freundschaftlichen Beziehungen, sowohl was die bilateralen Beziehungen, aber auch was die Diskussionen über internationale Themen anbelangt.

Symbol dieser engen Beziehungen ist auch aus deutscher Perspektive die Anwesenheit deutscher Soldatinnen und Soldaten. Als Rahmennation steht Deutschland zur Verfügung, um die Forward Presence der NATO hier in Litauen deutlich zu machen. Neben dem Air Policing ist das natürlich ein weiterer wichtiger Schritt. Ich freue mich, dass wir heute auch die Soldatinnen und Soldaten besuchen und damit auch zeigen werden, wie wir ihre Arbeit schätzen.

Wir freuen uns, dass es eine Vielzahl deutscher Unternehmen gibt, dass gerade gestern wieder eine wichtige Einweihung begangen werden konnte und dass damit Arbeitsplätze entstehen. Das steht auch für die enge Verflechtung unserer Wirtschaften. Aber es steht, denke ich, auch dafür, dass junge Menschen gerade in Litauen durch gute berufliche Ausbildung eine Chance haben, ihr Leben in diesem Lande zu gestalten. Wo immer sich weitere wirtschaftliche Kontakte ergeben, wird das natürlich politisch auch ausgesprochen unterstützt. Wir haben aber auch enge kulturelle Beziehungen, und die Völker sind einander eng verbunden.

Wir diskutieren, wie gesagt, auch die internationalen Herausforderungen. Das wird heute natürlich auch unsere bilateralen Gespräche bestimmen. Wir arbeiten sehr, sehr eng in der Europäischen Union zusammen, auch bei den schwierigen Themen wie zum Beispiel beim Thema der Migration, aber auch bei den Fragen der inneren Sicherheit, bei der Frage, wie wir Forschung nach vorn bringen können, damit Europa ein moderner und wirtschaftsstarker Kontinent bleibt, bei der Frage des Multilateralismus in den verschiedenen Bereichen, bei der Frage des Handels, auch gerade in schwierigen Gesprächen mit den Vereinigten Staaten von Amerika.

Insofern freue ich mich jetzt auf die anstehenden Gespräche. Denn Litauen ist ein wichtiger Partner, und, liebe Dalia, Du bist in den europäischen Diskussionen immer auch eine große Autorität, wenn einmal etwas geradezurücken ist. Insofern herzlichen Dank dafür.

Ich freue mich natürlich, dass wir heute auch die Gelegenheit haben werden, die Ministerpräsidenten aus den anderen Ländern Estland und Lettland hier begrüßen zu können. Danke, dass Du sie für später auch eingeladen hast.

Aber jetzt sage ich noch einmal: Herzlichen Dank für das Willkommen hier in Wilna, in Litauen. Ich freue mich, wieder hier zu sein. Unsere bilateralen Beziehungen werden durch diesen Besuch noch einmal gestärkt und gekräftigt. Herzlichen Dank!

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