Im Wortlaut

Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und dem niederländischen Premierminister Rutte

im Bundeskanzleramt

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Montag, 19. Februar 2018

BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, ich freue mich, dass heute Abend mein niederländischer Kollege Mark Rutte zu Gast ist und wir uns austauschen können. Ich heiße ihn ganz herzlich willkommen und glaube, dass wir uns gut austauschen werden. Wir haben uns jetzt schon eine ganze Weile nicht bilateral ausgetauscht. Wir wissen, dass unsere Regierungsbildung auch etwas länger dauert, aber da bin ich ja in guter Gesellschaft. Insofern wollen wir uns heute austauschen, gerade auch im Hinblick auf die europäischen Fragen.

Zuvor möchte ich aber den Niederlanden noch einmal zum Tode des langjährigen Premierministers Ruud Lubbers kondolieren. Er hatte mit zwölf Jahren die längste Amtszeit in den Niederlanden. Ich möchte als deutscher Nachbar den Niederlanden auch unsere herzliche Anteilnahme aussprechen.

Wenn wir heute reden, dann werden wir über den mehrjährigen Finanzrahmen, über die ersten Vorstellungen dazu sowie über die Fragen des Brexit reden. Deutschland und die Niederlande gehören zu den Ländern, die immer ein sehr enges und partnerschaftliches Verhältnis auch zu den Briten gehabt haben, und das wollen wir natürlich auch in Zukunft haben. Wir werden uns über unsere Gedanken über die Zukunft der Eurozone und die anstehenden Beratungen austauschen. Gerade gibt es eine Sitzung der Eurogruppe, in der sich die Finanzminister mit Themen wie zum Beispiel der Bankenunion befassen. Wir werden sicherlich auch über die gesamte internationale Lage sprechen. Insofern ist es also ein Abend mit intensiven Gesprächen. - Lieber Mark, ganz herzlich willkommen!

Bilateral haben unsere Länder wenige Probleme, sodass wir uns damit nicht lange aufhalten müssen. Aber die europäische Agenda beschäftigt uns schon sehr.

MP Rutte: (auf Deutsch) Liebe Angela, vielen Dank, und guten Tag, meine Damen und Herren! Es freut mich sehr, hier in Berlin wieder neben Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stehen. Es ist ein vertrautes Gefühl, denn wir haben über die Jahre hinweg ein enges Verhältnis aufgebaut. Sowohl persönlich als auch in der politischen Arbeit verstehen wir uns gut.

Ich bin froh über die Aussicht, dass Angela Merkel und ich die enge Zusammenarbeit nach Abschluss der Regierungsbildung fortsetzen können. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass dies manchmal etwas länger dauern kann.

Gestatten Sie mir nun, auf Niederländisch fortzufahren.

(auf Niederländisch) Deutschland ist und bleibt für die Niederlande ein wichtiger Partner, sowohl ökonomisch als auch als politischer Partner. Das Land spielt eine leitende Rolle in der Europäischen Union. Ganz speziell Angela Merkel hat diese Rolle in den vergangenen Jahren innerhalb der Europäischen Union übernommen. Wir sind sehr oft gemeinsam in den Kampf gezogen - als es die Wirtschaftskrise gab, die Migrationsfragen, die Verabredung mit der Türkei im Jahr 2016 und auch jetzt. Es gibt viele europäische Dossiers, in denen die deutschen und die niederländischen Ideen gemeinsam stehen. Darüber über die laufende europäische Agenda, über Tusk und über den europäischen Haushalt für die kommenden Jahre werden wir auch während des Essens sprechen.

Für die Niederlande ist wichtig, dass wir in Europa gemeinsam konkrete Resultate erbringen müssen. Eine effektive und effiziente Europäische Union muss in der Lage sein, auf aktuelle politische Entwicklungen einzugehen und auch langfristig gesehen zu Wohlstand, Stabilität und Sicherheit beitragen zu können. Dem gilt der Einsatz des niederländischen Kabinetts.

Ich bin froh darüber, dass ich in zwei Wochen wieder hierhin zurückkommen werde. Dann darf ich auf Einladung der Bertelsmann Stiftung über Europa reden, und ich hoffe, vielen von ihnen wieder zu begegnen. – Nochmals herzlichen Dank!

Beitrag teilen