Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zur Übergabe des Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) 2018

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Mittwoch, 28. Februar 2018

Sehr geehrter Herr Professor Harhoff, sehr geehrte Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation, liebe Frau Bundesministerin Wanka, meine Damen und Herren! Das erste Gutachten zur Forschung, Innovation und technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands wurde genau vor zehn Jahren, 2008, vorgelegt. Damit wurde eine Tradition begründet, und ich sage: Das ist für uns durchaus eine Tradition mit sehr viel Mehrwert. Heute danke ich Ihnen für die Übergabe schon des elften Jahresgutachtens.

Wir sind uns, glaube ich, einig, dass sich in den vergangenen Jahren in der Innovationspolitik sehr viel bewegt hat, auch dank der Handlungsempfehlungen, die uns die Expertenkommission immer wieder gegeben hat. Deutschland steht das dürfen wir, glaube ich, sagen durchaus für Wissenschaft und Forschung auf einem Spitzenniveau. Wir gehören zu den fünf Ländern weltweit, die am meisten in Forschung und Entwicklung investieren, und wir haben es auch geschafft, dass Deutschland als ein verlässlicher Forschungsstandort anerkannt ist, was sich insbesondere auch im Zuzug von ausländischen Wissenschaftlern oder aber der Rückkehr von deutschen Wissenschaftlern, die Deutschland verlassen hatten, zeigt.

Wir können als Exportnation weltweit überzeugen. Wir wissen aber auch, dass die Konkurrenz nicht schläft, dass andere Länder einen noch größeren Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Forschung und Entwicklung ausgeben und dass es insbesondere auch gilt, die Chancen des digitalen Fortschritts zu nutzen. Ich glaube, dass der neue Koalitionsvertrag, der ja hoffentlich auch zu einer Regierungsbildung führen wird, einige wichtige Förderansätze nennt: die steuerliche Forschungsförderung ich hoffe, dass sie diesmal wirklich realisiert wird, denn in den Koalitionsvereinbarungen stand sie schon des Öfteren , neue Instrumente zur Förderung von Sprunginnovationen ich glaube, das ist ein wichtiges qualitatives Signal und bis 2025 dann auch die 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung auch das ist ein ehrgeiziges Ziel.

Sie von der Expertenkommission schärfen uns auch den Blick auf die europäische Forschungslandschaft und auf die Tatsache, dass wir europäisch denken sollten. Das sollte sich dann auch in der nächsten finanziellen Vorausschau, die ab 2021 in Kraft tritt, aber jetzt schon erarbeitet wird, niederschlagen.

Ich möchte Ihnen nochmals für das diesjährige Gutachten danken, Herr Professor Harhoff, liebe Mitglieder der Expertenkommission und auch liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das wächst ja nicht immer nur auf dem Boden derer, die an vorderster Stelle stehen, vielmehr arbeiten viele daran mit. Wir haben mit Ihrem Gutachten wieder einen Leitfaden, und Sie helfen uns, auch eine Kultur der Offenheit für die Entwicklungen aus der Welt zu schaffen bzw. zu erhalten. Das ist für uns, die wir dann doch oft im täglichen politischen Geschehen gefangen sind und unsere Hausaufgaben zu machen haben, immer sehr wichtig.

Deshalb von meiner Seite aus ein herzliches Dankeschön! Wir werden weiter in die genannten Richtungen arbeiten.

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