Pressekonferenzen

Sehr geehrter Herr Prof. Harhoff,
liebe Mitglieder der Expertenkommission,

ich möchte mich für die Übergabe des Jahresgutachtens 2014 bedanken.

Das Jahresgutachten ist sicherlich sehr gut platziert, weil es am Beginn einer Legislaturperiode steht und wir im Rahmen, den wir uns über die Koalitionsvereinbarung gegeben haben, etliche der Anregungen noch gut aufnehmen können. Das ist am Ende einer Legislaturperiode naturgemäß etwas schwieriger. Allerdings kann es da dann in die Regierungsbildung einfließen. So gesehen ist es eigentlich immer ein guter Zeitpunkt.

Ich möchte für Ihre Arbeit danken und gleichzeitig sagen, dass wir uns bewusst sind, dass die Verbesserungen, die wir erreicht haben - dass wir nämlich jetzt das Drei-Prozent-Ziel des Anteils von Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt deutschlandweit erfüllen - jedes Jahr neu erarbeitet werden müssen. Die Welt schläft nicht, sondern viele Länder versuchen, ihrerseits aufzuholen. Deshalb haben wir angesichts der wirtschaftlichen Prognosen Vorsorge dafür getroffen, dass der Bundesanteil für die Erreichung des Drei-Prozent-Ziels für die nächsten vier Jahre gesichert wird und auch den Ländern noch mehr geholfen wird, ihren Anteil an dieser Sicherung zum Teil noch zu übernehmen. Das tun wir, indem wir die Verlässlichkeit für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen dadurch sicherstellen, dass wir den Aufwuchs planbar machen und den Länderanteil des Aufwuchses übernehmen.

Darüber hinaus haben wir uns in der Koalitionsvereinbarung verpflichtet, bei der Grundfinanzierung der Universitäten mitzuhelfen. Das ist sicherlich ein zweischneidiges Schwert, aber in der Abwägung ist die Entscheidung so getroffen worden, weil wir den Unterschied, der sich sonst zwischen der außeruniversitären Forschungslandschaft und den Universitäten ergibt, nicht weiter anwachsen lassen wollen. Deshalb wollen wir uns an dieser Stelle durchaus engagieren.

Bevor Sie das Gutachten übergeben haben, hatten wir eine Vordiskussion über den statistischen Mittelwert dessen, wie es sich mit der Abwanderung und Zuwanderung von Wissenschaftlern von 1996 bis heute verhalten hat. Ich denke, wir sind uns einig, dass es dabei in den letzten Jahren eine Tendenzumkehr gegeben hat, dass wir sehr viele Studierende aus dem Ausland, sehr viele in den Graduiertenkollegs und auch Wissenschaftler haben, die, nachdem sie ins Ausland gegangen waren, wieder zurückgekehrt sind. Aber das kann sich schnell ändern. Das kann von Fachgebiet zu Fachgebiet unterschiedlich sein. Deshalb ist das Thema „Exzellenz“ in der Forschung ganz wichtig. Denn die Besten werden nur bei uns sein, wenn wir wirklich exzellente Rahmenbedingungen geben. Wer heute Berufungsverfahren für Max-Planck-Direktoren und Ähnliches verfolgt, der weiß, dass es ganz hart dabei zugeht, (wenn es darum geht,) wer was gibt und welche Forschungsmöglichkeiten zur Verfügung stellt.

Sie haben zu einigen anderen Bereichen Stellung genommen, erstens zum Bereich der erneuerbaren Energien. Hier sind wir in einem Novellierungsverfahren. Ich darf Ihnen mitteilen, dass uns die EU-Kommission sehr stark drängt, möglichst schnell zu einem Ausschreibungsverfahren überzugehen. Das heißt letztlich nichts anderes, als dass das EEG in seiner heutigen Form durch ein Ausschreibungsverfahren ersetzt werden und sich damit natürlich auch qualitativ verändern wird.

Zweitens bin ich dankbar für die Hinweise über die IKT-Wirtschaft. In diesem Bereich haben wir zum Teil erheblichen Nachholbedarf. Wir müssen schauen, wie wir deutschlandweit, aber auch europäisch den Anschluss schaffen. Ich bin mit der Kommission im Gespräch - auch wir sind im Gespräch - darüber, was wir tun können, um die europäische Stellung auf den Weltmärkten insgesamt wieder zu verbessern. Deshalb danke ich hier für die Hinweise.

Wir werden sicherlich eine Vielzahl von Anregungen aufnehmen und einfließen lassen. Ich danke für die Mühe und die Arbeit, die damit immer wieder verbunden ist. Wir fühlen uns ermutigt, intensiv weiterzuarbeiten.

Gleichzeitig können wir sagen, dass wir sehen - das ist das eigentlich Interessante -, dass man durch Maßnahmen und durch eine gezielte Förderung wirklich etwas verändern kann. In den vergangenen Legislaturperioden haben wir die Mittel eigentlich immer gesteigert, aber durch die High-Tech-Strategie und anderes auch die Instrumente verbessert. Auch Sie als Beirat sind in diesem Zuge berufen worden. Oft wird ja gefragt: „Ihr gebt mehr Geld aus, aber sieht man davon etwas?“ – Ich denke, an diesem Beispiel kann man sehr gut sehen, dass es gut investiertes Geld ist, das den Forschungsstandort Deutschland sehr viel attraktiver gemacht hat.

Danke und auf gute Zusammenarbeit!