Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zur Reise nach Saudi-Arabien und Abu Dhabi/VAE

in Abu Dhabi

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Montag, 1. Mai 2017

Als Rückblick auf die Saudi-Arabien-Reise möchte ich noch einmal betonen, dass wir bei den Gesprächen mit dem stellvertretenden Kronprinzen und dem Kronprinzen intensiv über die Lösung der tiefen politischen Krisen im Jemen und Syrien gesprochen haben. Ich denke nicht, dass es im Zusammenhang mit dem Jemen eine militärische Lösung geben kann. Deshalb setzen wir und erfreulicherweise auch Saudi-Arabien auf den politischen Prozess, der von den Vereinten Nationen gesteuert wird. Deutschland hat angeboten, diesen VN-Prozess mit seinen eigenen diplomatischen Möglichkeiten zu unterstützen. Das ist in Saudi-Arabien auf Zustimmung gestoßen. Wir werden jetzt die entsprechenden Koordinierungen mit dem UN-Generalsekretär, mit dem ich auch vor der Reise gesprochen hatte, vornehmen.

Insgesamt kann man als Resümee sagen, dass diese Reise aus meiner Sicht sehr sinnvoll war, um sowohl Fragen der zivilgesellschaftlichen Entwicklung und der Menschenrechte anzusprechen, sich davon zu überzeugen, wie die Entwicklung insgesamt doch sehr dynamisch läuft ‑ sowohl wirtschaftlich, als auch was die gesellschaftliche Entwicklung anbelangt ‑, als aber auch die regionalen Krisen zu diskutieren. Wenn wir Syrien betrachten, dann ist das nicht nur die Nachbarschaft von Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate, sondern es ist eben auch die Nachbarschaft von Zypern und damit die Nachbarschaft des Schengen-Raumes.

Die Gespräche mit dem Kronprinzen hier in den Vereinigten Arabischen Emiraten dienen ebenso dem Austausch über die Lösung internationaler Krisen. Neben dem Jemen und Syrien wird hierbei das Thema Libyen noch eine verstärkte Rolle spielen, weil die Vereinigten Arabischen Emirate auch gerade in der Libyen-Frage sehr engagiert sind. Außerdem haben wir mit den Vereinigten Arabischen Emiraten seit 2004 eine strategische Partnerschaft und blicken jetzt auf 45 Jahre diplomatischer Beziehungen zurück. In dieser Zeit haben sich auch sehr enge wirtschaftliche Beziehungen entwickelt, insbesondere auch Exporte aus Deutschland in die Vereinigten Arabischen Emirate.

Auch dieses Land arbeitet daran, von der unglaublich starken Abhängigkeit vom Öl wegzukommen. Sie haben zum Beispiel die Internationale Organisation für erneuerbare Energien. Gerade auch beim Ausbau erneuerbarer Energien sind wir hier in intensiver Partnerschaft, aber auch in anderen Bereichen.

Ich denke, dass dieser Besuch der Vereinigten Arabischen Emirate eine gute Ergänzung ist. Wir werden natürlich auch über die Fragen eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem Golf-Kooperationsrat sprechen und darüber, wie wir dabei vorankommen und unsere wirtschaftlichen Beziehungen noch intensivieren können.

Danke schön!

Beitrag teilen