Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch von BMW Brilliance Automotive Ltd. am 14. Juni 2016

in Shenyang

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Dienstag, 14. Juni 2016

Ich möchte zum Abschluss der Reise nach China kurz ein Resümee ziehen.

Die Regierungskonsultationen waren, denke ich, wichtig. Es waren die vierten. Wir haben jetzt ein eingespieltes Prozedere, was dazu führt, dass wir die Zusammenarbeit in großer Breite festigen können. Das gilt nicht nur im Bereich der Wirtschaft, der Außenpolitik und der Finanzpolitik ‑ ganz wichtig für den G20-Prozess ‑, sondern eben auch in den Bereichen Gesundheit, Landwirtschaft, Forschung und inzwischen auch Sozialpolitik. Denn das ist für China von großem gesellschaftlichen Interesse.

Insofern denke ich, dass die Regelmäßigkeit wichtig ist und dass daraus eine sehr kontinuierliche Zusammenarbeit erwächst, in der man dann auch durchaus kritische Punkte sehr intensiv miteinander besprechen kann. Das war bei dieser Reise das Thema Marktwirtschaftsstatus, sprich: die Zusagen, die vor 15 Jahren gemacht wurden im Lichte der heutigen Situation, in der China nicht mehr ein kleiner Produzent von zum Beispiel Stahl ist, sondern in der die Hälfte der weltweiten Stahlproduktion in China hergestellt wird. Das macht natürlich auch eine größere Verantwortung der chinesischen Volkswirtschaft für den gesamten Weltmarkt deutlich.

Die Reise heute nach Shenyang erweitert noch einmal mein Spektrum der Probleme verschiedener chinesischer Provinzen. Das ist sehr wichtig, um insgesamt einschätzen zu können, was auf der einen Seite hier geleistet wird, was aber auf der anderen Seite auch an Problemen da ist. Hier ist eine klassische Region wie unser Ruhrgebiet in der Umstrukturierung begriffen. Früher gab es noch sehr viel mehr Stahl, Kohle und Maschinenbau. Heute ist sie auf dem Weg auch zu dem, was wir Industrie 4.0 nennen, natürlich auch mit vielen Joint Ventures deutscher Unternehmen, zum Beispiel hier von BMW als ein klassisches Beispiel.

Man sieht hier die Dynamik, in der Studenten ausgebildet werden, in der Bildung insgesamt stattfindet. Man sieht insgesamt, wie viel Bautätigkeit hier stattfindet, also die große Dynamik, aber auch den großen Druck, dass Menschen ihren Lebensstandard verbessern wollen.

Es ist gut für uns, dass wir hier kooperieren können. Das sichert auch in Deutschland Arbeitsplätze. Aber man merkt auch, dass Schritt für Schritt ein Wettbewerb entsteht, weil auch die Menschen in China vorankommen und eigene Produkte herstellen wollen.

Insgesamt denke ich, dass diese Reise dazu beiträgt, erstens, die deutsch-chinesische Kooperation zu stärken, zweitens, Interessenunterschiede nicht unter den Tisch zu kehren und, drittens, auch deutlich zu machen, welchen Nutzen auch wir davon haben, dass unsere großen und mittleren deutschen Unternehmen in China tätig sein können. Das sichert auch für uns Arbeitsplätze. - Herzlichen Dank.

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