Deutschland hat sich 2020 mit 175 Polizeikräften von Bund, Ländern sowie der Zollverwaltung an zahlreichen Friedensmissionen weltweit beteiligt. Ziel des deutschen Engagements ist es, in Krisengebieten eine partnerschaftliche Konfliktlösung und Stabilisierung herbeizuführen. Dabei leisten die Polizistinnen und Polizisten auch einen wichtigen Beitrag zur inneren Sicherheit in Deutschland und darüber hinaus.

Von 1989 bis heute wurden mehr als 10.000 Beamtinnen und Beamte der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Zollverwaltung in rund 40 mandatierten Friedensmissionen, im bilateralen Polizeiprojekt GPPT in Afghanistan und seit November 2015 auch in Frontex-koordinierten Operationen an den EU-Außengrenzen eingesetzt.

Weltweit im Einsatz für Sicherheit

Im Jahr 2020 engagierte sich die Bundesregierung mit Polizistinnen und Polizisten in Missionen unter anderem in Mali, Niger, Sudan, Somalia, Irak, den palästinensischen Gebieten, der Ukraine, Kosovo und Georgien. Darüber hinaus wurde auch 2020 das mittlerweile beendete bilaterale Polizeiprojekt mit Afghanistan – GPPT fortgeführt.

In diesen Krisenregionen sind deutsche Polizeikräfte im Einsatz:

• Missionen der Vereinten Nationen, unter anderem im Kosovo, Darfur, Mali und Somalia. Im Mittelpunkt der Missionen stehen insbesondere der Schutz der Zivilbevölkerung, die Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen sowie die Ausbildung lokaler Polizeikräfte.
• EU-Missionen innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), unter anderem in Kosovo, in Somalia, am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und Gaza und in der Ukraine. Die Aufgaben reichen von der Durchführung von Trainings bis zur Beratung der Behörden.
• OSZE-Missionen, insbesondere zur Beobachtung der Sicherheitslage, um Dialoge anzubahnen sowie einer Gesprächsbasis zwischen politischen und zivilen Akteuren zu schaffen.
• Bei dem mittlerweile beendeten bilateralen Polizeiprojekt German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan ging es darum, die Polizeikräfte vor Ort auszubilden. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 77 deutsche Beamtinnen und Beamte in Afghanistan eingesetzt.
• Frontex: Einsatz in Operationen der Europäischen Grenz- und Küstenwache an den EU-Außengrenzen, schwerpunktmäßig in Italien, Spanien, Griechenland und Bulgarien. Die deutschen Polizeikräfte sind hauptsächlich verantwortlich für die Registrierung von Migranten, die Dokumentenprüfung, die Grenzüberwachung sowie dafür, Reisewege und Schleuserroute festzustellen.

Eine zentrale Herausforderung für die Bundesregierung ist es, den Dienst im Ausland so zu gestalten, dass er mit den Einsatzerfordernissen im Inland vereinbar und gleichzeitig für die Einsatzkräfte attraktiv ist.

Fortsetzung des deutschen Engagements

Die Bundesregierung bekennt sich zur Fortsetzung des deutschen Engagements in internationalen Polizeimissionen und strebt einen weiteren Ausbau an. Friedensmissionen sind auch beim Kampf gegen neue Krisen – wie aktuell der Corona-Pandemie – vor Ort präsente internationale Hilfe und unterstützen innerhalb ihrer jeweiligen Mandate die Gastländer.

Deutschland leistet mit der Entsendung von deutschen Polizistinnen und Polizisten in internationale Polizeimissionen weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung fragiler Staaten und Krisenregionen. Die wahrgenommenen Aufgaben sind vielfältig und reichen von Beratung von Führungskräften in Sicherheitsministerien und obersten Polizeibehörden bis hin zu zivilpolizeilichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen.

Damit wird auch ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen geleistet. Organisierte Kriminalität, Terrorismus und daraus resultierende Flucht und Vertreibung sind grenzüberschreitende Phänomene. Konflikte und Krisen strahlen auf benachbarte Staaten und teilweise bis nach Europa aus. Umso wichtiger bleibt ein starkes und koordiniertes internationales Vorgehen in Krisenregionen.