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Jahresbericht Deutsche Einheit

Ostdeutsche Wirtschaft im Aufwind

Die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse in den ost- und westdeutschen Bundesländern haben sich angeglichen. Ostdeutschland hat sich gut entwickelt - dazu trägt die Reindustrialisierung in den vergangenen Jahren bei. Das zeigt der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2013.

BMW-Mitarbeiter arbeiten in der Produktion des Elektrowagens i3.

Automobilproduktion in Leipzig: Ostdeutschland hat sich als Wirtschaftsregion in Europa etabliert.

Foto: picture alliance / dpa

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich begrüßte die positive Entwicklung: "Wir können feststellen, dass sich der materielle Wohlstand in den vergangenen Jahren in den neuen Ländern weiter deutlich verbessert hat." Dies sei ein Ergebnis des voranschreitenden wirtschaftlichen Angleichungsprozesses.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, Christoph Bergner, ergänzte, dass der "Aufbau Ost" nicht als beendet bezeichnet werden könne. Denn die neuen Länder hätten noch nicht in allen Bereichen zu den westdeutschen Ländern aufschließen können, so Bergner.

Das Bundeskabinett hat den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2013 beschlossen und ihn dem Deutschen Bundestag zugeleitet. Mit dem jährlichen Bericht kommt die Bundesregierung der Aufforderung des Parlaments nach regelmäßiger Berichterstattung nach.

Hervorragende Infrastruktur

Basis für die positive Entwicklung ist eine zunehmend auch international wettbewerbsfähige Wirtschaft. Der Osten hat heute eine moderne Infrastruktur mit gut ausgebauten Verkehrswegen und leistungsfähigen Energienetzen sowie ein dichtes Netz an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Die komplette Angleichung an das Wirtschaftsniveau in Westdeutschland hat sich allerdings in den vergangenen Jahren verlangsamt. Es bleiben nach wie vor spürbare Unterschiede in der Wirtschaftskraft je Einwohner sowie bei Löhnen und Gehältern.

Die Arbeitslosenquote ist in den neuen Ländern auf den niedrigsten Stand seit gut zwanzig Jahren gesunken. Sie ist 2012 im Jahresdurchschnitt mit 10,7 Prozent aber immer noch fast doppelt so hoch wie in Westdeutschland (5,9 Prozent).

Ostdeutschland erlebt "Reindustrialisierung"

Der Osten hat sich als Wirtschaftsregion in Europa etabliert. Es sind neue Arbeitsplätze in Industrie und Dienstleistungen entstanden. Das hat dazu geführt, dass es seither zu einer auch im europäischen Vergleich beeindruckenden Reindustrialisierung Ostdeutschlands gekommen ist. Der Industrieanteil am Bruttoinlandprodukt liegt heute in Ostdeutschland über dem Durchschnitt der EU und ist höher als zum Beispiel in Frankreich oder Großbritannien.

Gleichzeitig stellt die starke Abnahme und Alterung der Bevölkerung die ostdeutschen Länder vor große Herausforderungen. Sie müssen neue Wege in der Daseinsvorsorge einschlagen. Gleichwohl gibt es bei der demografischen Entwicklung auch positive Zeichen: Die Abwanderung ist nahezu gestoppt. Die Geburtenrate liegt mittlerweile über dem Westniveau. Die Lebenserwartung hat sich nach der Wiedervereinigung zwischen dem früheren Bundesgebiet und den neuen Ländern weiter angenähert.

Der Bericht hebt zudem hervor, dass die Haushaltskonsolidierung in den ostdeutschen Flächenländern vorangeschritten ist. Seit 2011 erzielen sie erfreulicherweise Haushaltsüberschüsse.

Lebensqualität hat viele Faktoren

Auch Verteilungsfragen, Bildung, demokratische Teilhabe, Natur und Kultur haben Einfluss auf die Lebensverhältnisse und tragen zu Lebensqualität und Zufriedenheit bei. Insgesamt weisen die ostdeutschen Länder eine gute Lebensqualität auf. Friedrich sagte, entscheidend sei, das Entwicklungspotenzial jeder Region gezielt zu fördern. Die ostdeutschen Bundesländer verfügen beispielsweise mit zahlreichen Schutzgebieten und Stätten des Unesco-Weltkulturerbes über ein reiches Natur- und Kulturkapital. Das ist für die touristische Entwicklung von großer Bedeutung.

Beim bürgerschaftlichen Engagement ist der Anteil der ehrenamtlich aktiven Menschen in Ostdeutschland noch niedriger als in Westdeutschland. Jedoch steigt die Wahrnehmung der eigenen Einflussmöglichkeiten in den neuen Ländern. Insbesondere bei den jüngeren Menschen im Alter von bis zu 45 Jahren hat die öffentliche Beteiligung und das freiwillige Engagement zugenommen.

Der Bericht betont ebenfalls, dass eine weitere Aufarbeitung des SED-Unrechts erforderlich ist, um einer Verharmlosung und Verklärung der SED-Diktatur entgegen zu wirken.

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