Multilaterale Zusammenarbeit ausbauen

Antrittsrede des Außenministers Multilaterale Zusammenarbeit ausbauen

"Deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet", sagte Außenminister Maas im Bundestag. Dies sei der Leitsatz des gesamten außen- und sicherheitspolitischen Handelns für die anstehende Legislaturperiode.

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Heiko Maas

"Deutsche Außenpolitik ist dem Frieden verpflichtet", so Heiko Maas.

Foto: Bundesregierung/Denzel

In keinem Feld der Politik sei die Planung einer Legislaturperiode so schwierig wie in der Außenpolitik, so Maas in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. "Frieden und Sicherheit sind schon lange nicht mehr so bedroht wie heute – in Europa und in unserer weiteren Nachbarschaft."

Engagement für multilaterale Zusammenarbeit

Die Bundesregierung werde sich mit aller Kraft für den Erhalt und, wo immer möglich, für die Fortentwicklung multilateraler Zusammenarbeit in den wichtigsten Sicherheits-, Klima- und Handelsfragen einsetzen. "Mit unserem Ehrgeiz bei der internationalen Abrüstung und der Rüstungskontrolle werden wir ebenfalls nicht nachlassen", betonte Außenminister Maas.

Europäische Zusammenarbeit bleibt von großer Bedeutung

Die Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, dass Europa und das, was Europa an Grundwerten zugrunde liegt, mehrheitsfähig in den Gesellschaften werde. In einer Zeit, in der Europa für viele Gesellschaften keine Selbstverständlichkeit mehr ist und in der die europäische Idee von vielen Zweifeln durchsetzt werde, sei das ein Muss, so der Minister.

Auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bleibe wichtig. Maas betonte: "Sie steht für Freiheit der Kunst, Freiheit der Wissenschaft und Freiheit der Meinung. Ohne Freiheit gibt es keine Menschenwürde."

Heiko Maas leitet das Auswärtige Amt. Zuvor war er von 2013 bis 2018 Minister für Justiz und Verbraucherschutz. Von 2012 bis 2013 war er stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes sowie Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr.