Moderne Streitkräfte finanzieren

Haushaltsentwurf 2016 Moderne Streitkräfte finanzieren

Die Streitkräfte seien solide finanziert, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag. Der Verteidigungshaushalt beträgt rund 34,4 Milliarden Euro. Oberstes Ziel sei eine Bundeswehr, die einsatzbereit, stark und den Aufgaben gewachsen sei, so die Ministerin.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Trainings Camp in Koulikoro in Mali.

Die Bundeswehr engagiert sich vielerorts für die Ausbildung ausländischer Soldaten, wie hier in Mali (Westafrika).

Foto: picture alliance / dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ging zunächst auf die Flüchtlingssituation in Deutschland ein. Sie unterstrich, dass auch die Bundeswehr ihren Beitrag dazu leisten möchte. Mehr als 14.000 Unterkunftsplätze wurden in 41 Liegenschaften der Bundeswehr geschaffen. Allein in den letzten vier Tagen seien 4.000 Unterkunftsplätze aus dem Boden gestampft worden, erklärte von der Leyen.

Dank für freiwilliges Engagement

Von der Leyen bedankte sich bei allen Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr für ihr Engagement bei der Flüchtlingskrise. Es haben sich allein 350 Freiwillige gemeldet, um bei der Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge Amtshilfe zu leisten. Zehn Ärzteteams seien aufgestellt, um Hilfsbedürftige zu unterstützen, sagte die Verteidigungsministerin.

EU-Mission im Mittelmeer ausweiten

Die Bundeswehr ist maßgeblich in den verschiedensten Missionen außerhalb des Landes engagiert. Ministerin von der Leyen hob den Einsatz der Bundeswehrschiffe im Mittelmeer deutlich hervor. Seit Mai dieses Jahres wurden über 7.200 Menschen gerettet.

Von der Leyen erklärte, sie sei voller Hochachtung für die deutsche Marine für diesen Einsatz. Was sie dort leisten sei außergewöhnlich, so die Ministerin. Um weiter gegen Schlepper und Schleuser vorzugehen, werde die EU-Mission weiterentwickelt und noch im September in ein Bundestagsmandat gegossen, so die Ministerin.

Verteidigungsetat wird erhöht

Die Verteidigungsausgaben steigen um rund 1,4 Milliarden Euro. Der Anteil der Personalausgaben am Gesamtetat beträgt ein Drittel. Weitere Veränderungen zum Vorjahr gibt es bei den militärischen Beschaffungen und den internationalen Einsätzen.

Im kommenden Jahr sollen für militärische Beschaffungen 4,78 Milliarden Euro bereitgestellt werden, rund 555 Millionen Euro mehr als 2015. Diese Steigerungen ergeben sich bei den Beschaffungen von Schiffen und Luftfahrzeugen, die im kommenden Jahr ausgeliefert werden sollen. Zu den größten Posten zählen das Transportflugzeug A400M, der Unterstützungshubschrauber Tiger, der Hubschrauber NH90 und eine Fregatte. 

Insgesamt werden den Streitkräften für Beschaffungen und den Erhalt von Material 10,13 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Der Anstieg bei den Beschaffungskosten ist unter anderem der verspäteten Zulieferung von Material und Ausrüstung in den vergangenen Jahren geschuldet.

Geringere Kosten für Auslandseinsätze

Die Ausgaben für Materialerhaltung erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um rund 3,3 Prozent. Ein Beispiel für höhere Kosten sind die neuen fliegenden Waffensysteme. Dazu zählen unter anderem das Transportflugzeug A400M sowie der Unterstützungshubschrauber Tiger. Für Betreuung und Wartung werden hier höhere Kosten erwartet. Das schlägt mit Mehraufwendungen von rund 118 Millionen Euro zu Buche. Daneben werden aber auch im Bereich der Internationalen Einsätze für Materialerhaltung niedrigere Kosten erwartet.

Die Personalausgaben steigen im Jahr 2016 um rund 440 Millionen Euro. Als rechnerische Grundlage sind das 171.600 Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, 12.500 Freiwillige und 2.500 Reservisten. Dazu kommen rund 77.000 Haushaltsstellen für Zivilpersonal.

Der Ansatz für internationale Einsätze wurde im Regierungsentwurf um rund 100 Millionen Euro gesenkt. Darin kommt die Weiterentwicklung der Afghanistan-Mission zum Ausdruck. Die Bedingungen im Einsatz ändern sich fortlaufend und müssen den tatsächlichen Anforderungen angepasst werden. In Afghanistan wurde der ISAF-Einsatz von einer Ausbildungsmission mit erheblich weniger Personal und Material abgelöst. Das schlägt sich auch in den geplanten Kosten nieder.