Merkel: Sozialen Zusammenhalt stärken

Demografiegipfel 2017 Merkel: Sozialen Zusammenhalt stärken

"Beim demografischen Wandel geht es letztendlich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt", so Bundeskanzlerin Merkel beim Demografiegipfel der Bundesregierung. Die Quelle dafür sei die Familie. Merkel appellierte an junge Menschen, sich aktiv an der Gestaltung der Zukunft zu beteiligen.

5 Min. Lesedauer

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht beim Demografiegipfel im Kanzleramt.

Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete die Familie als "Quelle unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts".

Foto: Bundesregierung/Plambeck

Zu Beginn ihrer Rede auf dem Demografiegipfel der Bundesregierung machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich, wie wichtig es sei, sich mit dem Thema demografischer Wandel zu beschäftigen. "Denn auch wenn wir in den nächsten zwei Jahrzehnten voraussichtlich eine stabile Entwicklung der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter haben werden, bleibt es bei der Grundtendenz, dass den Erwerbstätigen eine wachsende Zahl älterer Menschen gegenüberstehen wird", sagte Merkel.

So schön eine höhere Lebenserwartung natürlich sei, so sehr stelle sie Deutschland dennoch vor eine Bewährungsprobe – ganz besonders mit Blick auf die sozialen Sicherungssysteme, betonte die Kanzlerin.

Dem Alter ein Gesicht geben

Merkel forderte die Älteren auf, sich zum eigenen Alter zu bekennen. Die Menschen müssten Mut zum Alter im positiven, selbstbewussten Sinn haben, sagte sie. Das Alter könne sein Gesicht ja nur zeigen, wenn es auch Menschen gäbe, die zugeben, dass sie alt sind.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der Gastgeber des Demografiegipfels, pflichtete der Kanzlerin bei. Der Begriff des Alters habe sich verändert. Viele ältere Menschen wollten weiterhin arbeiten und fast jeder vierte sei auch nach Eintritt in den Ruhestand mindestens 20 Stunden in der Woche tätig, betonte er. "Die Vitalität der jungen Alten ist eine Riesenchance für unser Land", unterstrich de Maizière.

Der diesjährige Demografiegipfel der Bundesregierung findet unter dem Motto "Zusammenhalt stärken – Verantwortung übernehmen" am 16. März 2017 in Berlin statt.
Auf dem Gipfel werden neue Ergebnisse der zehn Arbeitsgruppen der Demografiestrategie vorgestellt. In den Arbeitsgruppen wirken Vertreterinnen und Vertreter aller staatlichen Ebenen, der Sozialpartner, der Verbände, der Wissenschaft und der gesellschaftlichen Gruppen zusammen. Ziel ist auch eine Bilanz zur Frage: Was hat die Demografiepolitik in der aktuellen Legislaturperiode umgesetzt?

Familien schützen

Kanzlerin Merkel setzte in ihrer Rede drei Schwerpunkte, den ersten davon beim Thema Familie. Familie sei dort, wo Menschen generationenübergreifend Verantwortung füreinander übernehmen. "Die Familie ist die Quelle unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts", so Merkel.

Von politischer Seite müsse man versuchen, "Familien durch Leitplanken und Maßnahmen zu schützen und sie in die Lage zu versetzen, Familie auch verantwortlich leben zu können". Neben der finanziellen Ausstattung sei Zeit als Ressource immer wichtiger geworden, sagte die Kanzlerin. Die Bundesregierung habe bereits eine Reihe von Maßnahmen für die Familien ergriffen. Als Beispiele nannte sie das Elterngeld und das ElterngeldPlus, den Ausbau der Kinderbetreuung und die Familienpflegezeit.

Daseinsvorsorge gewährleisten

Einen weiteren Schwerpunkt setzte die Kanzlerin bei der Gemeinschaft vor Ort in den Kommunen. Sie rief dazu auf, die Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen zu gewährleisten – unter anderem über den Breitbandausbau. "Ansonsten braucht man von Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in Deutschland nicht zu sprechen", betonte Merkel.

In den Ballungsgebieten gehe es um ganz andere Fragen, nämlich um bezahlbaren Wohnraum, um Kontakte und um die Aufgabe, Parallelgesellschaften zu vermeiden, so die Kanzlerin. Sehr wichtig sei auch, medizinische Versorgung zu gewährleisten. "Dazu haben wir ein Gesetz zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung verabschiedet. Dennoch: Wenn wir uns die Realitäten anschauen, dann wissen wir, dass noch viel zu tun ist", hob Merkel hervor.

Arbeitswelt anpassen

Als dritten Aspekt nannte die Bundeskanzlerin das Thema Arbeit. Sie betonte die Notwendigkeit altersgerechter Arbeitsplätze sowie die Bedeutung flexibler Arbeitsmodelle und der Förderung von Existenzgründern. Die Arbeitswelt stelle immer höhere Anforderungen an die Beschäftigten. Darauf müsse das Bildungssystem reagieren, sagte die Kanzlerin. Sie verwies vor allem auf die Digitalisierung und das "lebenslange Lernen", das immer mehr an Bedeutung gewinne.

Merkel mahnte zudem mehr Anstrengungen zur Ausbildung von Fachkräften an, denn: "Wir haben im Augenblick einen Rekord an offenen Stellen". Die fachlichen Anforderungen würden immer höher, was neue Herausforderungen bei der Schulausbildung schaffe. Deshalb müsse auch die Digitalisierung schneller in die Schulen kommen. "Ich glaube, neben Lesen, Schreiben, Rechnen, gehört in Zukunft auch Programmieren zu den Basisfähigkeiten für unsere jungen Leute", betonte die deutsche Regierungschefin.

Generationenübergreifender Austausch

Merkel bekräftigte außerdem, wie wichtig es sei, dass Jung und Alt im Gespräch bleiben: "Wir brauchen generationenübergreifenden Austausch." Sie appellierte an junge Menschen, sich aktiv an der Gestaltung der Zukunft zu beteiligen. Sie forderte die Jüngeren auf, ihre Wünsche selbstbewusst vorzubringen – nicht im Sinne eines Kampfes gegen die Älteren, sondern im Sinne einer fairen Ressourcenteilung. Mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung sagte die Kanzlerin zum Abschluss ihrer Rede: "Wir können die Zukunft nicht exakt voraussagen, aber wir können versuchen, uns auf sie vorzubereiten".

Ländliche Räume nicht vernachlässigen

"Die Menschen in den ländlichen Räumen dürfen sich nicht abgehängt fühlen", mahnte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt. Das Ziel sei, die ländlichen Regionen in Deutschland mehr zu unterstützen und sie attraktiver zu machen. Dem diene unter anderem das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung, welches Modell- und Demonstrationsvorhaben, Wettbewerbe, Forschungsaktivitäten und Kommunikationsmaßnahmen bündelt. 2017 stünden allein für das Bundesprogramm 55 Millionen Euro zur Verfügung.

Um das Thema ländliche Entwicklung auch in der Politik sichtbarer zu machen, will Schmidt sein Ministerium sukzessive umbauen. "Wir brauchen eine starke Stimme für die ländlichen Räume – ein Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume", so der Minister.

Kleinstädte als Ankerpunkte

"Ich plädiere dafür, dass wir Stadt und Land zusammen denken", sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Überlegungen sollten sich nicht nur auf Metropolen konzentrieren. Ländliche Räume hätten ebenso ernst zu nehmende Probleme. "Ländliche Räume brauchen leistungsfähige regionale Zentren, die Ankerpunkte bilden", bekräftigte die Ministerin. Es seien die Kleinstädte, die gestärkt werden müssen.

Hendricks forderte, die Förderprogramme in vier Punkten neu auszurichten. Konkret nannte sie erstens leistungsfähige städtische Zentren mit leistungsfähigem ÖPNV, zweitens finanzielle Spielräume für Kommunen. Ein dritter Aspekt sei die Stärkung der Attraktivität der ländlichen Räume durch Erhöhung der Städtebauförderung. Viertens forderte die Ministerin das Zusammendenken der demografischen Herausforderungen in Ballungszentren und auf dem Land.

Pflegerische Versorgung sicherstellen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe stellte die Maßnahmen der Bundesregierung vor, die die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in einer älter werdenden Gesellschaft auch in Zukunft sicherstellen. Er hob besonders die Pflegestärkungsgesetze hervor, die in dieser Wahlperiode erarbeitet und beschlossen wurden. " Mit den Verbesserungen in der Pflege haben wir die Leistungen der Pflegeversicherung um 20 Prozent erhöht. Damit erhalten Pflegebedürftige und ihre Familien spürbar mehr Unterstützung, außerdem setzen die Leistungen der Pflegeversicherung nun deutlich früher ein," so Gröhe.

"Zudem müssten wir die Chancen, die die Digitalisierung für Patientinnen und Patienten bieten, künftig besser nutzen", mahnte der Gesundheitsminister. Denn so kann beispielsweise die Selbständigkeit Älterer gestärkt und die Versorgung auf dem Lande verbessert werden.