Video-Podcast

Merkel: Neue Länder weiter fördern

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht noch "systematische Unterschiede" zwischen den alten und den neuen Bundesländern. "Deshalb wird es auch nach wie vor eine spezifische Förderung für die neuen Bundesländer geben", sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

  • Pressemitteilung 380
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Ab 2020 seien alle Bundesländer in den Bund-Länder-Finanzausgleich integriert, und trotzdem müsse man auf die Besonderheiten in den neuen Ländern achten, so die Bundeskanzlerin. Das gelte etwa für die Steuereinnahmen oder auch die Arbeitslosigkeit. Merkel: "Deshalb reden wir gerade jetzt, in diesen Tagen, wo es auch um die Bildung einer neuen Bundesregierung geht, darüber, dass wir gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen brauchen. Und das betrifft vor allen Dingen auch Teile der neuen Bundesländer."

Bei der Aufstellung des EU-Haushalts ohne Großbritannien sei darauf zu achten, so Merkel, "dass die neuen Bundesländer und die strukturschwachen Regionen Deutschlands nicht urplötzlich völlig von allen EU-Förderungen abgeschnitten werden".

Fünf Tage vor dem 28. Jahrestag des Mauerfalls sagt die Bundeskanzlerin, der 9. November 1989 habe sich "als ein wirklich guter Tag" tief in das Gedächtnis vieler Deutscher eingegraben. "Das war natürlich nach den Jahren der Teilung Deutschlands ein wahnsinniger Tag, muss man sagen", so Merkel. Bereits in den Monaten zuvor hätten sich große Ereignisse angedeutet, sagt sie mit Hinweis auf die gefälschte DDR-Kommunalwahl vom 7. Mai 1989, das Erstarken der oppositionellen Gruppen und die Fluchtbewegung im Sommer 1989. Der Fall der Mauer habe dann eine "interessante, spannende historische Periode eingeleitet", die "darin endete, dass am 3. Oktober des darauffolgenden Jahres – 1990 – Deutschland wiedervereint war". Merkel nennt es einen riesigen Erfolg, dass dies "in Übereinstimmung mit all unseren Nachbarn und mit den alliierten Ländern" geschehen ist.

In ihrem Podcast macht die Bundeskanzlerin auch darauf aufmerksam, dass der 9. November im Jahre 1938 ein schrecklicher Tag gewesen sei. "Damals begann im Grunde die systematische Verfolgung der Juden in Deutschland", sagt Merkel. Die Aufarbeitung der Geschichte des Nationalsozialismus, die Aufarbeitung der Geschichte der Shoah sei "Teil unserer Identität". Merkel wörtlich: "Da gibt es auch keinen Schlussstrich."

Hinweis:
Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.

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