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Video-Podcast

Merkel: Mehr Bürokratie vermeiden, Bürokratie abbauen

  • Pressemitteilung 238
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Mit der Bürokratiebremse will die Bundesregierung zusätzliche bürokratische Belastungen für Unternehmen vermeiden. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt in ihrem neuen Video-Podcast, es sei "sicherlich vernünftig zu überlegen", ob man an anderer Stelle etwas vereinfachen könne, wenn ein neues Gesetz nötig sei. Die sogenannte Bürokratiebremse, die ab kommenden Mittwoch (1.7.) gilt, besagt im Kern: Belastungen, die der Wirtschaft durch neue Regelungen entstehen, will die Bundesregierung binnen eines Jahres an anderer Stelle in gleichem Maße abbauen. "One in – one out" nennt sich dieses Prinzip in der Fachsprache.

Merkel bekennt sich darüber hinaus zu weiteren Schritten zum Bürokratieabbau. Das 2006 gesteckte Ziel, 25 Prozent der Berichts- und Informationspflichten von Unternehmen abzubauen, sei erreicht. Jetzt wende sich die Bundesregierung bürokratischen Herausforderungen ganz anderer Art zu – mit einem umfassenderen Konzept. Die Bundeskanzlerin weist in diesem Zusammenhang auf das Bürokratieentlastungsgesetz hin, das unter anderem vorsieht, mehr kleine Unternehmen als bisher von Bilanzierungspflichten zu befreien. Sie sollen länger einfachere Aufzeichnungspflichten nutzen dürfen.

Bürokratieabbau betreffe "mehr als nur die Kosten, die beim Normenkontrollrat erfasst werden", so die Bundeskanzlerin. Jetzt gelte es, "noch sehr viel tiefer" zu arbeiten, als man das am Anfang bei den Informationspflichten gemacht habe. "Manche Regelungen sind einfach kompliziert, obwohl ich gar nicht informieren muss", sagt Merkel. Deshalb habe der Normenkontrollrat, nachdem er sich am Anfang mit den Informationspflichten befasst habe, jetzt auch sehr viel stärker "die gefühlte bürokratische Belastung in Augenschein genommen". Hierzu habe er 7.000 Menschen befragt und sich in den Betrieben umgehört. "Hier geht es um vielerlei Aspekte des Bürokratieabbaus. Hier muss man zum Teil Zulassungsverfahren einfacher machen, mehr bündeln", so die Bundeskanzlerin. Sie nennt das Stichwort "One-Stop-Shop", das besagt, dass zum Beispiel Unternehmensgründer nur noch eine staatliche Servicestelle als Ansprechpartner haben.

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.