Konferenz zur Elektromobilität

Merkel: Elektroautos weiterhin fördern

Der Kauf von Elektroautos soll noch in diesem Jahr weiter gefördert werden. Das hat Kanzlerin Merkel auf der Nationalen Konferenz der Bundesregierung zur Elektromobilität in Berlin in Aussicht gestellt. Wie die Förderung konkret aussehen werde, sei noch unklar, so Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Rede.

Merkel: "Wir sollten mit anderen Ländern gleichziehen."

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Deutschland müsse seine Anstrengungen erhöhen. Merkel zog einen Vergleich zu Nachbarländern wie den Niederlanden oder Norwegen. Dort habe die Elektromobilität einen Sprung in der Verbreitung gemacht. Das sei mit staatlicher Förderung gelungen, räumte die Kanzlerin ein.

Anreize noch in diesem Jahr

Deutschland werde um eine weitergehende Förderung nicht herumkommen, "obwohl wir schon einiges gemacht haben", betonte Merkel. Die Form der Anreize ließ sie aber offen. "Wir werden alle Instrumente studieren und in diesem Jahr entscheiden." Erforderlich sei auf jeden Fall ein Einverständnis von Bund und Ländern. Eine Förderung dürfe kein Dauerzustand sein.

Vorfahrt für Elektroautos

Die Bundeskanzlerin verwies auch auf das im März beschlossene Elektromobilitätsgesetz. Es gewährt elektrisch betriebenen Fahrzeugen Sonderrechte im Straßenverkehr, wie besondere Parkplätze an Ladestationen, ein Reduzieren von Parkgebühren oder die Möglichkeit, auf Busspuren zu fahren. Im Endeffekt muss es bei der Elektromobilität zu einem Imagewandel kommen." Es muss hip sein, ein E-Auto zu fahren," so Merkel.

Gute Zusammenarbeit

Die Bundeskanzlerin lobte in ihrer Rede die gute Zusammenarbeit bei der Elektromobilität. In der Nationalen Plattform Elektromobilität treiben Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam die Elektromobilität voran. "Es ist gut und wichtig, dass wir uns immer wieder auf einen gemeinsamen Stand bringen und Erfahrungen austauschen," betonte Merkel. Die Plattform wurde auf Initiative der Bundesregierung gegründet und koordiniert den Aufbau des Leitmarkts.

Kunden können bereits zwischen 17 Elektrofahrzeugmodellen wählen. Bis zum Ende des Jahres werden es 29 sein. "In diesem Bereich sind wir schon jetzt Leitanbieter," zeigte sich die Kanzlerin erfreut. "Wir haben uns auch vorgenommen, Leitmarkt zu werden. Daran müssen wir weiter arbeiten."

Beitrag zum Klimaschutz

Merkel verwies auf die Anstrengungen im Zusammenhang mit den laufenden Klimagesprächen und dem Ziel, im Laufe des 21. Jahrhundert vollständig auf die Nutzung von Öl, Kohle und Gas zu verzichten. Der Verkehrssektor spiele in diesem Zusammenhang eine ganz besondere Bedeutung. "Wir sind das Land der Energiewende, und es steht uns gut an, wenn wir im Bereich der Elektromobilität gut sind," so die Bundeskanzlerin. "Wir sollten mit anderen Ländern gleichziehen."

Globaler Wettbewerb

Deutschland befinde sich auch bei der Elektromobilität in einem globalen Wettbewerb, bei dem es um Investitionen in Milliardenhöhe gehe. Deshalb sei es wichtig, in Europa zu klären, wann eine Branche so strategisch ausgerichtet ist, dass öffentliche Mittel möglich sind. "Wir müssen aufpassen, dass wir diese beihilferechtliche Diskussion nicht zu spät führen," mahnte Merkel.

Die Nationale Konferenz der Bundesregierung zur Elektromobilität steht unter dem Motto "Elektromobilität: Stark in den Markt". Es ist bereits die dritte große Konferenz der Bundesregierung zu diesem Thema. Ziel ist es, Deutschland zum Leitmarkt für die Elektromobilität zu machen.

Beitrag teilen
Schlagwörter