Merkel: Digitale Option stärken

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Digitalisierung zwischen Bürgern und Verwaltung deutlich ausbauen. Bei allen Abläufen, etwa Anmeldungen, Abmeldungen oder ähnlichem, gelte es, "viel mehr die digitale Option" zu stärken, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Die Bundeskanzlerin wörtlich: "Wir werden das in den nächsten vier Jahren machen müssen."

Für Merkel gehört diese Digitalisierung auch zum lebenslangen Lernen, einem wichtigen Aspekt der Demografiestrategie. Der Staat, so die Bundeskanzlerin, könne etwas tun, um Neugierde und Kreativität der Bevölkerung zu stützen – indem er zum Beispiel die gesamte Digitalisierung besser durchsetze. "Dann werden die Bürgerinnen und Bürger den Wandel in der Technologie auch selber spüren, ältere genauso wie jüngere." Das mache die Bevölkerung "auch wieder fit für Neues", sagt Merkel. Sie freue sich, dass von den Älteren über 70 sehr viele "noch im Internet mitmachen, sich also auch den neuen Technologien stellen".

Am Donnerstag (16.03.) spricht die Bundeskanzlerin beim Demografiegipfel der Bundesregierung in Berlin. Die Politik müsse sich "natürlich mit den Veränderungen der demografischen Situation befassen", sagt Merkel im Podcast. "Deshalb spielt dieses Wort in unseren Betrachtungen eine große Rolle." Es gehe nicht nur um die Frage "Welche Bevölkerung habe ich?", sondern auch um die Frage "Welche Daseinsvorsorge muss ich für diese Bevölkerung treffen?". Die Bundeskanzlerin nennt eine Reihe von Themen, die in der Demografiestrategie eine Rolle spielen, darunter die "Vorsorge für die sozialen Sicherungssysteme", die Gesundheitsvorsorge, die Städtebauplanung und die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs. Alles sei in irgendeiner Weise mit der demografischen Situation verbunden, erklärt Merkel. Auch die Frage, wie viele Fachkräfte man in Zukunft für die Wirtschaft habe, sowie die Fragen nach Qualifizierungsbedarf und der Art von Einwanderung gehören für die Bundeskanzlerin dazu.

Merkel betont, dass sie so etwas wie Familienplanungspolitik ablehnt. "Wir schaffen Rahmenbedingungen", sagt die Bundeskanzlerin. "Der Staat versteht sich als eine Größe, die Leitplanken schafft, in denen Menschen sich entscheiden können, wie sie ihr Leben gestalten." So könne der Staat durch kluge Entscheidungen etwas für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie tun; auch für selbstbestimmtes Leben im Alter – "indem wir ambulante Pflege stärken, indem wir Prävention stärken". Es gebe viele Einflussmöglichkeiten, sagt Merkel, doch "die eigentlichen Entscheidungen werden individuell von den Bürgerinnen und Bürgern gefällt".

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.