Meilenstein im Kampf gegen C-Waffen

Syrien-Konflikt Meilenstein im Kampf gegen C-Waffen

Die syrischen Chemiewaffen sind erfolgreich vernichtet worden. Seit Mittwoch sind Reststoffe mit deutschem Begleitschutz auf dem Weg nach Munster. Dort übernimmt eine bundeseigene Spezialfirma die endgültige Verbrennung. Außenminister Steinmeier spricht von einer "bemerkenswerten Leistung".

Mitarbeiter der GEKA (Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten) in Schutzanzügen demonstrieren wie ein Dummy-Gefäß mit angedachten chemischen Kampfstoffen aus einem Transportbehälter entnommen wird.

Im niedersächsischen Munster werden die Reststoffe endgültig verbrannt.

Foto: Joanna Nottebrock

Auch dank deutscher Unterstützung gelang der Internationalen Gemeinschaft eine Operation mit Vorzeige-Charakter: Auf dem US-amerikanischen Spezialschiff "Cape Ray" waren im Mittelmeer rund 600 Tonnen gefährdender Chemikalien neutralisiert worden. Die Stoffe stammten aus dem Arsenal des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und hätten zur Herstellung von Senfgas und Sarin herangezogen werden können.

Bundeswehr als starker Partner

Die Bundeswehr gab der hochtechnisierten "Cape Ray" während des Einsatzes Begleitschutz. Beim Transport der entstandenen Reststoffe nach Deutschland und Finnland setzt sie ihr Engagement fort.

Rund 370 Tonnen leicht toxischen Materials werden Mitte September die Bundesrepublik erreichen. In der "Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten" (GEKA) sollen die Stoffe endgültig umweltgerecht verbrannt werden. Das Unternehmen mit Sitz im niedersächsischen Munster ist Eigentum des Bundes.

Auf Gesuch der US-Regierung bot die deutsche Fregatte dem Spezialschiff von Anfang an Schutz. Nach der Fregatte "Augsburg" begleitet derzeit die "Schleswig-Holstein" die "Cape Ray". Der gesamte Einsatz basiert auf der UN-Resolution 2118 vom 27. September 2013.

Internationale Gemeinschaft zeigt Stärke

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen "als einen wichtigen Schritt und eine bemerkenswerte Leistung." Sie zeige, wozu die Internationale Gemeinschaft in der Lage sei, "wenn sie sich einig ist." Bemerkenswert sei die Mission unter anderem deshalb, weil sie deutlich zügiger abgewickelt werden konnte als erwartet. Der Vernichtungsprozess begann am 8. Juli, veranschlagt war ein Operations-Zeitraum von 45 bis 60 Tagen.

Auch das technische Verfahren kann sich sehen lassen: In einem geschlossenen System wurden die Substanzen mit heißem Wasser sowie verschiedenen Zusatzstoffen versetzt und damit unschädlich gemacht. Dadurch gelangen keinerlei Substanzen ins Meer oder in die Luft.

Abschreckender Effekt

Auch US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Waffenvernichtung unter der Aufsicht der Organisation für das Verbot von Massenvernichtungswaffen (OVCW) als einen Meilenstein im Kampf gegen Massenvernichtungswaffen. Die Erfolgsmeldung des Pentagons sende "eine klare Botschaft aus, dass der Gebrauch dieser abscheulichen Waffen Folgen hat und von der Internationalen Gemeinschaft nicht toleriert wird."

Im Rahmen ihres Engagements für die Vernichtung syrischer Massenvernichtungswaffen hat die Bundesrepublik fünf Millionen Euro in die Treuhandfonds der OVCW eingezahlt. Die Bundeswehr bildete zudem Inspektoren der OVCW fort und stellte ihnen Flüge nach Syrien zur Verfügung. Auf deutsche Initiative hin sagte auch die EU zu, zwölf Millionen Euro in die Treuhandfonds der OVCW zu zahlen.