Eisenbahnregulierungsgesetz

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Mehr Wettbewerb ist gut für Qualität und Innovation – auch im Bahnbereich. Davon profitieren vor allem die sieben Millionen Fahrgäste, die täglich mit der Bahn durch Deutschland reisen. Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich ist im September in Kraft getreten.

Ein Zug fährt über die Bahngleise

Mehr Wettbewerb auf der Schiene setzt mehr Wettbewerb um die Schiene voraus.

Foto: picture alliance / dpa

Kernstück des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich ist das neue Eisenbahnregulierungsgesetz. Es dient der Umsetzung der europäischen Richtlinie 2012/34/EU zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in deutsches Recht.

Regulierung mit Augenmaß

Der Wettbewerb "auf" der Schiene setzt den Wettbewerb "um" die Schiene voraus. Dafür sind klare Regeln für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur notwendig, die sich im Wesentlichen an folgenden Schwerpunkten orientieren:

  • den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen zu verbessern,
  • die Entgeltregulierung für die Nutzung der Schienenwege neu auszugestalten und
  • die Befugnisse der Bundesnetzagentur zu stärken.

Zentrales Instrument ist dabei die Entgeltregulierung. Diese sieht vor, dass der Betreiber von Schienenwegen Anreize zur Senkung der Infrastrukturkosten und der Trassenentgelte erhält. Ziel ist gemäß den Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag die Steigerung von Attraktivität und Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs.

Aus dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode: "Durch eine Eisenbahnregulierung mit Augenmaß sichern wir Transparenz und den diskriminierungsfreien Marktzugang zur Eisenbahninfrastruktur. Zudem muss sie eine sachgerechte Entgeltregulierung und die nachhaltige Finanzierung der Infrastruktur gewährleisten."