Mehr Geld für Gesundheit

Bundeshaushalt 2016 Mehr Geld für Gesundheit

Der Gesundheitsetat sieht für nächstes Jahr 14,57 Milliarden Euro vor - 2,5 Millionen mehr als in diesem Jahr. Diese Mehrausgaben kommen dem Gesundheitsfonds zugute. "Die Menschen in unserem Land vertrauen unserem Gesundheitswesen", so Bundesgesundheitsminister Gröhe im Bundestag.

Ergotherapeutin mit Rentnerin im Pflegeheim.

In dieser Wahlperiode ist ein Kraftakt zur Stärkung der Pflege" gelungen, so Minister Gröhe.

Foto: picture alliance / ZB

2015 durfte Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe knapp 12,07 Milliarden Euro ausgeben. Jetzt sind es 2,5 Milliarden Euro mehr. Das ist der größte Zuwachs im Vergleich zu den anderen Ressorts.

Profitieren von dem Mittelzuwachs wird vor allem der Gesundheitsfonds. Der Bund wird sich an ihm mit insgesamt 14 Millionen Euro beteiligen. Damit unterstützt er die Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Das sind beispielsweise die beitragsfreie Familienmitversicherung oder Hilfen für Schwangerschaft und Mutterschaft.

Bundeszuschuss erhöht wie versprochen

Der aus Steuern finanzierte Zuschuss zum Gesundheitsfonds ist der größte Haushaltsposten. Die Aufstockung dieses Bundeszuschusses war schon in den Vorjahren verabredet worden. Ursprünglich war er per Gesetz auf jährlich 14 Millionen festgeschrieben. Von 2013 bis 2015 aber wurde der Zuschuss um insgesamt 8,5 Milliarden Euro gekürzt. Das trug dazu bei, den Bundeshaushalt zu sanieren. Möglich war dies, da die Krankenkassen, die den Gesundheitsfonds maßgeblich finanzieren, hohe Einnahmen verzeichneten und der Gesundheitsfonds über milliardenschwere Rücklagen verfügte.

Der Gesundheitsfonds ist ein Sondervermögen des Bundes. In ihn fließen die Beiträge der Versicherten und der Bundeszuschuss. Die Krankenkassen erhalten aus dem Fonds eine Pauschale je nach Krankheitsrisiko ihrer Versicherten. Sie bezahlen damit Ärzte, Medikamente und Behandlungen.

Leistungsverbesserungen mit Augenmaß

Der Bundesgesundheitsminister sieht das Gesundheitswesen vor großen Herausforderungen. Dazu gehört die steigende Lebenserwartung oder der Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen.

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr eine Reihe von gesundheitspolitischen Gesetzen auf den Weg gebracht, um die gute medizinische Versorgung für die Zukunft sicherzustellen. Die Leitidee des Ministers ist eine "patientenorientierte Ausgestaltung der Leistungen", eine "nachhaltige Leistungsfähigkeit" mit solider Finanzierung und "Leistungsverbesserungen mit Augenmaß".

Die Gesetzliche Krankenversicherung sei gut aufgestellt, so Gröhe in seiner Aussprache zum Etat des Gesundheitsministeriums im Bundestag. Insgesamt gibt es eine finanzielle Reserve von knapp 24 Milliarden Euro. Die Finanzreserve der gesetzlichen Krankenkasse beträgt gut 15 Milliarden Euro. Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds war Ende Juni rund 8,6 Milliarden Euro hoch. Für den Minister ist die gute Lage ein Resultat kluger politischer Entscheidungen gekoppelt mit einer leistungsstarken Wirtschaft. Mit einer Politik für sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze stärke die Bundesregierung die sozialen Sicherungssysteme.

Prävention unterstützen

Im Juli wurde das Präventionsgesetz verabschiedet. Ab 1. Januar 2016 wird für Prävention und Gesundheitsförderung deutlich mehr Geld vorhanden sein. Auch die Erhöhung der Impfquote gehört zur gesundheitlichen Vorsorge. Für entsprechende Kampagnen stellt die Bundesregierung allein drei Millionen zur Verfügung.

Kraftakt für Pflege gelungen

Ein "Kraftakt zur Stärkung der Pflege" ist nach Ansicht von Gesundheitsminister Gröhe in dieser Wahlperiode gelungen. Mit dem Pflegestärkungsgesetz I, das zum 1. Januar 2015 in Kraft trat, wurden viele Leistungen der Pflegeversicherung erhöht.

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II, dass sich in den parlamentarischen Beratungen befindet, wird für mehr Menschen die Möglichkeit geschaffen, Leistungen zu erhalten. Der Pflegebegriff wird ausgeweitet, statt drei Pflegestufen wird es künftig fünf Pflegegrade geben. Im Mittelpunkt steht der tatsächliche Unterstützungsbedarf. "Erstmals haben demenziell Erkrankte Zugang zu Leistungen der Pflege", so Gröhe. "Individuelle Pflege ist unser Ziel." Insgesamt verbessern sich die Leistungen um 20 Prozent.

Leichte Mehrausgaben für das Ministerium

Mehr Geld braucht das Gesundheitsministerium auch für seine eigene Verwaltung. So steigen die Personalkosten um gut fünf Prozent. Insgesamt stehen dem Ministerium dann 224 Millionen Euro zur Verfügung. Die Kosten für Sachausgaben erhöhen sich um rund 3,5 Millionen auf knapp 162 Millionen Euro.

Der Einzelplan für Gesundheit listet nicht nur die Ausgaben und Einnahmen für das Bundesgesundheitsministerium auf. Er enthält auch die Ausgaben und Einnahmen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sowie des Robert-Koch-Instituts (RKI).

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