Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zuvor in ihrer Rede im Bundestag um Zustimmung zur Mandatsverlängerung geworben. Es lohne sich, in die jungen Menschen Afghanistans und in dieses Land zu investieren, sagte die Ministerin.

Vor fast einem Jahr endete die Isaf-Mission in Afghanistan. Sie wurde von der Ausbildungsmission Resolute Support abgelöst. Unter Führung der Nato werden afghanische Sicherheitskräfte beraten, unterstützt und ausgebildet. Die Personalobergrenze des neuen Mandats wird auf 980 Soldatinnen und Soldaten angehoben und läuft bis zum 31. Dezember 2016.

Verantwortung im eigenen Land

Die afghanischen Streitkräfte haben in diesem Jahr allein die Verantwortung für die Sicherheit im Land gehabt. Die Verteidigungsministerin erklärte, dass es zu viele Anschläge der Taliban mit einer hohen Zahl von Opfern gegeben habe. Dennoch sei es den afghanischen Streitkräften gelungen, ihre Stellungen zurückzuerobern und die Sicherheit wieder herzustellen. Das Jahr habe aber auch gezeigt, dass es noch Defizite gibt.

Als Konsequenz daraus muss in einigen Bereichen die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte intensiviert werden. Von der Leyen nannte insbesondere das Führungsverhalten und eine bessere Zusammenarbeit zwischen afghanischer Polizei und den Streitkräften.

Reformprozess fortsetzen

Die Bundesregierung sendet mit der Mandatsverlängerung ein deutliches Signal an die afghanische Regierung und die afghanische Bevölkerung. Deutschland lässt Afghanistan in der jetzigen schwierigen Übergangsphase nicht im Stich. Diese Botschaft "wir bleiben länger" sei aber kein Blankoscheck für Afghanistan, sie sei verbunden mit einer klaren Erwartungshaltung an die Regierung, so von der Leyen.

Die Verteidigungsministerin forderte die Regierung in Kabul auf, die besprochenen Reformen in der Politik und der Wirtschaft konsequent umzusetzen.

Fluchtursachen bekämpfen

Ziel ist es, Afghanistan auf dem Weg zu eigenständiger und nachhaltiger Stabilität weiter zu begleiten. Die afghanische Bevölkerung soll politische und wirtschaftliche Perspektiven im eigenen Land haben. Je erfolgreicher dies verläuft, desto mehr Afghanen werden ihre Zukunft im eigenen Land planen.

Gute Regierungsführung, Sicherheit sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklungsperspektiven sind Schlüssel zu einer besseren Zukunft für alle Afghanen. Zugleich sind sie der beste Weg, um Flucht- und Migrationsursachen in Afghanistan effektiv zu begegnen.

Zivile und militärische Hilfe

Die Ausbildungsmission ist Teil der umfassenden Unterstützung der Bundesregierung für Afghanistan. Im kommenden Jahr wird Entwicklungshilfe in Höhe von 250 Millionen Euro bereitgestellt. Im Fokus der Hilfe stehen folgende Schwerpunkte: Es geht um gute Regierungsführung und nachhaltige Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. Dazu kommen die Bereiche Energie, Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Bildung und Ausbildung.

Für den zivilen Wiederaufbau werden weitere 180 Millionen Euro gegeben. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden mit 150 Millionen Euro unterstützt.