Deutsche Soldaten bleiben in Mali

Mali auch zukünftig stabilisieren

Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region. Deshalb hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung von zwei Bundeswehr-Einsätzen in Mali beschlossen. Deutsche Soldaten nehmen weiter an der EU-Mission EUTM Mali teil und an der UN-Mission Minusma.

Deutsche Soldaten bilden malische Soldaten im Rahmen der European Union Training Mission to Mali (EUTM) im Koulikoro Trainingscenter aus.

Ein stabiles Mali ist ein Ziel des deutschen Engagements in der Sahel-Region.

Foto: Bundeswehr/Bienert

Die Bundeswehr wird die unter EU-Führung stehende Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali fortsetzen. Das Kabinett hatte das Mandat bis zum 31. Mai 2019 verlängert und die personelle Obergrenze von 300 auf 350 Soldaten angehoben. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung nun mit breiter Mehrheit zu.

Deutschland übernimmt Führungsaufgabe

Deutschland beabsichtigt, ab November 2018 erneut den Missionskommandeur von EUTM Mali zu stellen. Damit wird auch die große Bedeutung der Region für die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und der EU unterstrichen. Um die mit der Übernahme dieser Verantwortung verbundenen Aufgaben übernehmen zu können, wird die Mandatsobergrenze von 300 auf 350 Soldatinnen und Soldaten angehoben.

Die Aufgaben von EUTM Mali:

  • Ausbildung und Beratung an wichtigen Standorten der malischen Streitkräfte mit besonderem Fokus auf das Führungspersonal
  • Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und der Führungsstäbe sowie Ausbildungseinrichtungen der malischen Streitkräfte
  • Unterstützung und Förderung der Kooperation von Streitkräften der G5-Sahel für eine grenzübergreifende Handlungsfähigkeit
  • Beratung von Personal der G5-Sahel-Einsatztruppe in ihren Hauptquartieren
  • Ausbildung von Truppenteilen der G5-Sahel-Einsatztruppe in Mali

Seit 2013 sind deutsche Soldaten im Rahmen von EUTM Mali im Einsatz. Das Ziel der Ausbildungs- und Beratungsmission ist die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali. Die malischen Streitkräfte und künftig auch die G5-Sahel-Einsatztruppe sollen künftig selbst für die Sicherheit in der Region sorgen.

Mali hat Schlüsselrolle in der Sahel-Region

Ein stabiles Mali ist ein Ziel des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiger Baustein der Afrikapolitik der Bundesregierung. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus, organisierter Kriminalität, irregulärer Migration und Schleusertätigkeiten.

Um den aktuellen Herausforderungen begegnen zu können, braucht der malische Staat unter anderem auch handlungsfähige Streitkräfte. Zukünftig soll auch das Personal der G5-Sahel-Einsatztruppe an den Standorten der Hauptquartiere beraten werden. Damit wird das Missionsgebiet auf die Einsatztruppe in Niger, Tschad und Mauretanien inklusive der notwendigen Versorgungswege ausgeweitet.

Die Staaten Niger, Burkina Faso, Mali, Mauretanien und Tschad bilden die G5-Sahel. Mit der Sahelzone wird das Gebiet südlich der Wüste Sahara bezeichnet.

Minusma ergänzt Ausbildungsmission

Deutsche Soldaten sollen auch weiter an der Mission Minusma teilnehmen. Das Mandat wurde bis zum 31. Mai 2019 verlängert.

Die Mission Minusma wird mit der regionalen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten zusammenarbeiten. Sie hilft ihr logistisch beim Aufbau von Infrastruktur und unterstützt sie mit Verbrauchsgütern und beim Verwundetentransport innerhalb Malis.

Im vergangenen Jahr konnten wichtige Fortschritte in Mali erzielt werden. Dennoch hat sich die Sicherheitslage verschlechtert. Tiefgreifende Reformen des Sicherheitssektors sind ausgeblieben. 2018 wird ein entscheidendes Jahr für Mali, da Präsidentschafts- und Parlamentswahlen anstehen. Daher ist es sehr wichtig, mit Unterstützung von Minusma das Land zu stabilisieren.

Die Personalobergrenze des neuen Mandats wird auf 1.100 Soldatinnen und Soldaten angehoben. Deutschland hat Anfang Dezember 2017 alle Aufgaben für die Leitung von Camp Castor übernommen. Dafür wird mehr Personal benötigt. Das gilt auch für zusätzliche Schutzmaßnahmen und den geplanten Aufwuchs des Lufttransportstützpunkts in Niamey, der Hauptstadt von Niger.

Beitrag teilen
Schlagwörter