Experten von EU, EZB und IWF sowie Vertreter der griechischen Regierung hatten das Treffen der Eurogruppe vorbereitet, so wie Eurogruppen-Vorsitzender Dijsselbloem und der griechische Ministerpräsident Tsipras dies am Donnerstag (12.02.) auf dem Europäischen Rat in Brüssel vereinbart hatten.

Kanzlerin ist kompromissbereit

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte beim EU-Rat auf eine schnelle Entscheidung gedrängt: "Wenn das Hilfsprogramm verlängert werden soll, wünsche ich mir, dass möglichst bald auch die Anträge erfolgen." Merkel signalisierte gegenüber dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras Kompromissbereitschaft. Allerdings müsse Griechenland nun seine Vorstellungen bald vorlegen.

Sie betonte, dass "Europas Glaubwürdigkeit natürlich auch darauf beruht, dass wir Regeln einhalten, und dass wir verlässlich zueinander sind. Und wir werden jetzt schauen, welche Vorschläge die griechische Regierung macht." Es sei nicht Angelegenheit des Europäischen Rates, dies zu beraten, sondern Aufgabe der Finanzminister der Eurogruppe und der Vertreter aus Kommission, EZB und IWF.

Das europäische Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende des Monats aus. Um es zu verlängern, müsste Griechenland einen entsprechenden Antrag stellen. Dies ist bisher nicht geschehen, Griechenland lehnt den bisherigen Rettungsplan ab. Auch eine Überwachung des Reformprozesses durch EU-Kommission, EZB und IWF wird von griechischer Seite nicht mehr akzeptiert.

Bei ihrem Treffen am vergangenen Mittwoch hatten sich die Finanzminister der Eurozone nicht auf einen Kurs zur Rettung Griechenlands verständigen können. Im Anschluss sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: "Jedes Land ist völlig frei zu tun, was es will. Wir haben dieses Programm, und dieses Programm wird entweder ordentlich zu Ende gebracht oder wir haben kein Programm."