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2016 kann Bundeswirtschaftsminister Gabriel mehr als 7,5 Milliarden Euro ausgeben. Der größte Anteil fließt in Forschung und Entwicklung, vor allem der innovative Mittelstand wird gestärkt. Weiterer Schwerpunkt ist die Energiewende.
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Laser-Montage: Mit drei Milliarden Euro wir der innovative Mittelstand gefördert.
Foto: Sven Ehlers
Das Bundeswirtschaftsministerium trägt mit Investitionen und Fördermaßnahmen zu Wachstum, Innovation und Beschäftigung bei. Der Etat des Ressorts wächst gegenüber dem Vorjahr um rund zwei Prozent. Viele Maßnahmen sind vor allem auf die Stärkung des Mittelstandes ausgerichtet, insbesondere durch die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovationen. Besonderer Schwerpunkt hierbei ist die Umsetzung der Energiewende.
Den mit Abstand größten Anteil an den Ausgaben haben Forschung, Entwicklung und Innovation. Mit mehr als drei Milliarden Euro wird der innovative Mittelstand gefördert. Allein 540 Millionen fließen in das technologieoffene Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM).
Ein Posten bei den Forschungsausgaben ist die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Für deren Ausbau sind rund 782 Millionen Euro eingeplant. Mit den Mitteln sollen vor allem der deutsche Anteil an der Entwicklung der Ariane 6 - der neuesten Generation europäischer Trägerraketen - finanziert werden.
Auch für die Digitale Agenda gibt es mehr Geld - fast 84 Millionen Euro. Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung digitaler Technologien. Hinzu kommen die Einführung und Verbreitung moderner Informations- und Kommunikationstechniken in mittelständischen Betrieben.
Die Mittelstandsförderung steht unter dem Motto "Gründen, Wachsen, Investieren". Innovative Unternehmensgründungen unterstützt der Bund 2016 mit insgesamt 70,8 Millionen Euro. Für die Fachkräftesicherung sind rund 17,6 Millionen Euro und für das Programm Berufliche Bildung 74 Millionen Euro vorgesehen.
Für die Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) stehen im kommenden Jahr 624 Millionen Euro bereit. Den Ansatz von 600 Millionen Euro ergänzen 24 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung.
Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder kann der Bund für neue Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft und Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur einen Bewilligungsrahmen von 1,25 Milliarden Euro in strukturschwachen Regionen mobilisieren.
Der zweite Schwerpunkt des Haushaltsentwurfs 2016 ist die weitere Umsetzung der Energiewende. Dazu zählen mit rund einer Milliarde Euro Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) und die Förderung in den Bereichen Energieforschung, Energieeffizienz, erneuerbare Energien und energetische Gebäudesanierung.
Das Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt sowie der Energiegewinnung aus Geothermie und Biomasse verfügt zusammen mit der Finanzierung des Betriebs der Clearingstelle EEG über Mittel in Höhe von 249 Millionen Euro.
Für die energetische Gebäudesanierung sind Mittel in Höhe von 474 Millionen Euro veranschlagt. Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist ein wesentliches Element der Energiewende und wichtiger Bestandteil zur Umsetzung der klima- und energiepolitischen Ziele der Bundesregierung im Gebäudebereich.
Zusätzliche Mittel von insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) werden die gezielten Förderungen des Bundeswirtschaftsministeriums 2016 ergänzen. Damit bleibt der EKF das zentrale Finanzierungsinstrument für die Energiewende, deren Umsetzung damit knapp drei Milliarden Euro zur Verfügung stehen.