In Sicherheit investieren

Verteidigungshaushalt 2016 In Sicherheit investieren

Der Wehretat steigt 2016 auf rund 34,3 Milliarden Euro. Über ein Drittel der Mehrausgaben fließt in die Beschaffung neuer Waffensysteme und militärischer Ausrüstung. Dem gestiegenen Verteidigungshaushalt hat der Bundestag jetzt zugestimmt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am 27.10.2015 in Erbil eine Ausbildungseinrichtung zum Training von Peshmerga-Kämpfern.

Von der Leyen: Unterstützung der kurdischen Peschmerga ist sinnvoll.

Foto: picture alliance/dpa/Rainer Jensen

Der Anstieg des Verteidigungsetats um 4,2 Prozent übertrifft den des Bundeshaushalts, der im kommenden Jahr um 3,3 Prozent steigt. Damit nimmt Deutschland seine Verantwortung in Europa und in der Nato ernst. "Es muss in die Sicherheit investiert werden“, so Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Bundestagsdebatte mit Blick auf die weltweiten Krisen und Herausforderungen. Der jetzige Haushalt stelle eine langersehnte Trendwende dar.

Mehr Geld für Beschaffungen

Der Anteil der Personalausgaben am Gesamtetat beträgt ein Drittel. Weitere Veränderungen zum Vorjahr gibt es bei den militärischen Beschaffungen und den internationalen Einsätzen.

Im kommenden Jahr sollen für militärische Investitionen 4,68 Milliarden Euro bereitgestellt werden, rund 594 Millionen Euro mehr als 2015. Diese Steigerungen ergeben sich bei den Beschaffungen von Schiffen und Luftfahrzeugen, die im kommenden Jahr ausgeliefert werden sollen. Zu den größten Posten zählen das Transportflugzeug A400M, der Unterstützungshubschrauber Tiger, der Hubschrauber NH90 und eine Fregatte.

Insgesamt werden den Streitkräften für Beschaffungen und den Erhalt von Material 10,13 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Der Anstieg bei den Beschaffungen geht unter anderem auf die verspätete Zulieferung von Material und Ausrüstung in den vergangenen Jahren zurück.

Aufwendungen für Materialerhaltung

Die Ausgaben für Materialerhaltung erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um rund drei Prozent. Ein Beispiel für höhere Kosten sind die neuen fliegenden Waffensysteme wie das Transportflugzeug A400M oder der Unterstützungshubschrauber Tiger. Für Betreuung und Wartung werden hier höhere Kosten erwartet. Das schlägt mit Mehraufwendungen von rund 118 Millionen Euro zu Buche.

Daneben werden aber auch im Bereich der Internationalen Einsätze für Materialerhaltung niedrigere Kosten erwartet.

Auslandseinsätze

Der Ansatz für internationale Einsätze wurde im Regierungsentwurf um rund 100 Millionen Euro gesenkt. Darin kommt die Weiterentwicklung der Afghanistan-Mission zum Ausdruck. Die Bedingungen im Einsatz ändern sich fortlaufend und müssen den tatsächlichen Anforderungen angepasst werden. In Afghanistan wurde der ISAF-Einsatz von einer Ausbildungsmission mit erheblich weniger Personal und Material abgelöst. Das schlägt sich auch in den geplanten Kosten nieder.

Terror entschlossen bekämpfen

In ihrer Haushaltsrede ging die Ministerin besonders auf die aktuellen Krisen und die Herausforderungen bei der Terrorismusbekämpfung ein. "Wir stehen mit voller Entschlossenheit an der Seite Frankreichs, das die EU um Hilfe gebeten hat. Dies ist ein Grund, warum wir unser Engagement in Mali ausweiten werden, auch um Frankreich zu entlasten."

Bei der Bekämpfung des IS sieht die Ministerin einen weiteren, mittlerweile sehr erfolgreichen Schwerpunkt: Mit der Rückeroberung der Stadt Sindschar zeige sich, wie sinnvoll die Unterstützung der kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung sei.