Aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze CEF - Connecting Europe Facility - will die EU-Kommission eine Milliarde Euro in 39 ausgewählte Verkehrsprojekte investieren. Sie sollen das europäische Schienennetz modernisieren, die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe weiterentwickeln und den Weg für einen emissionsfreien Wassertransport ebnen.

Zuschuss sorgt für Wachstum und Beschäftigung

Der Milliardenzuschuss aus EU-Mitteln werde bis 2030 insgesamt 4,5 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Ko-Finanzierungsmitteln freisetzen, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Damit werde nicht nur der Übergang zu einer emissionsarmen Mobilität in ganz Europa weiter beschleunigt, sondern auch für Wachstum und Beschäftigung gesorgt.

Zum ersten Mal werden dabei EU-Zuschüsse zur Verfügung gestellt, die je nach Projekttyp kombiniert werden können: mit Finanzierungen aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), der Europäischen Investitionsbank (EIB), nationalen Förderbanken oder privaten Investoren.

In Artikel 170 AEUV wird der Auf- und Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze als Voraussetzung für die Verwirklichung des Binnenmarktes unterstrichen. Die Transeuropäische Verkehrsnetze - TEN-V-Netze - umfassen Straßen-, Eisenbahn- und Binnenwasserstraßennetze, See- und Binnenhäfen, Flughäfen sowie Umschlagterminals.

Sieben Verkehrsprojekte aus Deutschland

Aus Deutschland wurden sieben Projekte ausgewählt, die mit insgesamt 71,3 Millionen Euro aus der CEF und 202,1 Millionen Euro zusätzlichen Investitionen gefördert werden sollen:

• Interoperabler internationaler Güterverkehr auf vier TEN-V-Korridoren in Belgien, Frankreich und Deutschland
• Interoperabler internationaler Güterverkehr entlang des Kernnetzkorridors Rhein-Alpen
• Investitionen in die digitale Kommunikationsinfrastruktur auf Basis der Telematikanwendung für den Güterverkehr
• Interoperabler internationaler Güterverkehr auf drei TEN-V-Korridoren in Belgien und den Niederlanden
• LNG Rollout in Zentraleuropa - für einen umweltfreundlicheren Transportsektor
• EUROP-E: Europäisches Ultra-Charge-Rollout-Projekt - Elektrizität
• Optimierung der Binnenschifffahrt und des multimodalen Verkehrs in der Euregio entlang des Ostseekorridors der Nordsee

Mit dem CEF-Programm stehen aus dem EU-Haushalt 2014-2020 rund 23,4 Milliarden Euro für Zuschüsse zur Ko-Finanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Bis heute wurden bereits 96 Prozent der Fördermittel zugewiesen.