Hilfe für Flüchtlinge und Aufnahmestaaten

Syrien-Flüchtlingskonferenz Hilfe für Flüchtlinge und Aufnahmestaaten

In der syrischen Flüchtlingskrise muss die internationale Gemeinschaft die Situation in den Aufnahmestaaten stärker in den Blick nehmen. Darin waren sich die Teilnehmer einer internationalen Flüchtlingskonferenz in Berlin einig. Deutschland wird seine Hilfe verstärken.

Die Situation der syrischen Flüchtlinge stelle die "größte Flüchtlingskatastrophe unserer Zeit" dar, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Abschluss der Konferenz. Die Situation sei nicht nur für Flüchtlinge selber dramatisch, so Steinmeier. Sie bedrohe auch die ohnehin schon fragile Stabilität der Aufnahmestaaten.

Erweiterung der Perspektive notwendig

Die Teilnehmer der Konferenz seien sich daher einig gewesen, dass die Hilfe der internationalen Gemeinschaft sich stärker an der Situation in den Aufnahmeländern ausrichten müsse. Dies sei, so Steinmeier, "kein Perspektivwechsel, sondern eine Perspektivenerweiterung."

Steinmeier kündigte eine Verstärkung des deutschen Beitrags an. Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium werden in den Jahren 2015 bis 2017 insgesamt 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe und Entwicklungsleistungen zur Verfügung stellen.

Entwicklungsminister Müller fügte hinzu, dass Deutschland für das laufende Jahr zusätzlich 140 Millionen Euro bereitstellen werde, unter anderem zur Einrichtung eines dringend benötigten Flüchtlingslagers im Nordirak.

Von dem Treffen sei ein Bekenntnis der Solidarität mit den Flüchtlingen und den Aufnahmestaaten ausgegangen, erklärte Steinmeier. Dies ist in der Berliner Erklärung der "Konferenz zur syrischen Flüchtlingslage- Stabilität in der Region stärken" verankert.

Stabilität in der Region stärken

Die Flüchtlingskrise in Syrien ist dramatisch. Der Bürgerkrieg und die Terrormiliz ISIS haben mehr als neun Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Viele von ihnen leben unter den schwierigsten Bedingungen in Flüchtlingslagern. Mehr als drei Millionen sind in die Nachbarländer Libanon, Jordanien, Türkei und Irak geflohen.

Die Bundesregierung hat deshalb auf Bitten der betroffenen Länder und der Vereinten Nationen zur "Internationalen Konferenz zur syrischen Flüchtlingslage - Stabilität in der Region stärken" eingeladen.

"Ich denke, dies ist ein wichtiger Tag für die Flüchtlinge, die Syrien verlassen mussten, aber insbesondere auch für die Länder, die Flüchtlinge in der Nachbarschaft Syriens aufgenommen haben", hatte Steinmeier bereits bei der Eröffnung der Konferenz erklärt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Entwicklungsminister Gerd Müller, UN-Flüchtlingshochkommissar António Guterres, sowie Vertreter von mehr als 35 Staaten und internationalen Organisationen nahmen an der Konferenz teil.

Libanon als Beispiel für Herausforderungen

Bundeskanzlerin Merkel hatte am Montag mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Salam die Lage der Flüchtlinge und der Nachbarländer Syriens erörtert. Sie freue sich, dass die Bundesregierung Gastgeber auf einer Ministerkonferenz sein werde, auf der es um die Flüchtlingslage in Syrien gehe. "Ich hoffe, dass von dieser Konferenz auch ein starkes Signal der Solidarität ausgeht", so Merkel nach dem Treffen im Kanzleramt.

Die Kanzlerin hatte auf die Herausforderungen hingewiesen, denen sich der Libanon durch den syrischen Bürgerkrieg stellen müsse. Deshalb habe der Libanon "unsere solidarische Unterstützung". Deutschland beteilige sich sehr stark an der Unterstützung der Flüchtlingslager: über bilaterale Hilfe, über Hilfe durch die Europäische Union und auch durch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen.

Schlagwörter