In der letzten Legislaturperiode wurden mit den Pflegestärkungsgesetzen die Leistungen für Pflegebedürftige spürbar ausgeweitet und deutlich stärker in Anspruch genommen als erwartet. Vor allem Demenzkranke haben profitiert, weil ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Dieser orientiert sich jetzt am tatsächlichen Unterstützungsbedarf, gemessen am Grad der Selbständigkeit - unabhängig davon, ob jemand an einer geistigen oder körperlichen Einschränkung leidet.

Vergleicht man das Jahr 2017 mit 2013, so ist die Zahl der Pflegebedürftigen um mehr als 700.000 gestiegen. Die jährlichen Leistungsausgaben der sozialen Pflegeversicherung haben sich in diesem Zeitraum um mehr als12 Milliarden Euro auf 35,5 Milliarden erhöht. Das ist mehr als erwartet.

Mit der Beitragserhöhung lässt sich sicherstellen, dass alle Mehrausgaben in der Pflegeversicherung solide finanziert werden können – sowohl bereits beschlossene Leistungsausweitungen, als auch künftige Vorhaben in dieser Wahlperiode. Die Bundesregierung hatte einen entsprechenden Gesetzentwurf am 10. Oktober im Kabinett beschlossen, der Bundestag verabschiedete das Gesetz am 29. November 2018. Am 14. Dezember 2018 billigte es der Bundesrat.

Gute Pflege braucht ausreichend Personal

Derzeit fehlt es an Pflegekräften – in Altenheimen ebenso wie in Krankenhäusern. Mit dem Sofortprogramm Pflege, das das Bundeskabinett am 1. August 2018 beschlossen hat, können in stationären Pflegeeinrichtungen 13.000 Pflegekräfte neu eingestellt werden.

Gerechte Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen – das sind wichtige Voraussetzungen, um mehr Menschen für die Pflege zu gewinnen. Daher hat der Bundesgesundheitsminister mit dem Bundesarbeitsminister und der Bundesfamilienministerin die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen. Ziel ist, den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar zu verbessern und Pflegekräfte zu entlasten.

Gute Pflege und gut bezahlte Pflegekräfte müssen der Gesellschaft etwas wert sein. Die Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte finanziert mehr Leistungen für Pflegebedürftige, mehr Personal und bessere Bedingungen für Pflegekräfte.Seit 1. Januar 2019 liegt der Beitragssatz damit bei 3,05 Prozent, für Kinderlose bei 3,3 Prozent des versicherungspflichtigen Einkommens.