Eine gemeinsame Kraftanstrengung

Heil, Spahn und Seehofer zur Grundrente Eine gemeinsame Kraftanstrengung

Als gemeinsamen Erfolg der Koalition haben die Bundesminister Heil, Spahn und Seehofer den Kabinettbeschluss zur Einführung einer Grundrente bezeichnet. Diese mache das Land ein Stück gerechter. Und sie zeige: "Wir stehen zu dem, was wir versprochen haben", wie Heil erklärte.

Die Bundesminister Seehofer, Heil und Spahn geben eine gemeinsame Pressekonferenz im Bundesarbeitsministerium.

Die Bundesminister Seehofer, Heil und Spahn (von links): Die Grundrente kommt.

Foto: BMAS

Den im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Grundrente haben Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesinnenminister Horst Seehofer in einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt. Die Grundrente sorge dafür, dass 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die viel geleistet haben, ab Januar 2021 mehr in der Tasche haben werden, betonte Heil. "Wir haben die Grundrente gemacht, um den Alltag der Menschen zu erleichtern." Vor allen Dingen Frauen würden von der Grundrente profitieren und auch viele Menschen im Osten Deutschlands.

Konkrete Lösungen für den Alltag

"Wir honorieren die Leistung von Menschen, die ihr Leben lang viel gearbeitet und wenig verdient haben", betonte Bundesgesundheitsminister Spahn. Die Grundrente werde die Menschen zielgenau erreichen. Es sei gelungen, die Grundrente so bürokratiearm wie möglich zu gestalten. Wichtig sei es, die Probleme von Bürgerinnen und Bürgern im Alltag zu erkennen und konkrete Lösungen anzubieten. Mit der Entscheidung zur Grundrente habe die Bundesregierung nach langen Diskussionen ihr Versprechen eingelöst. Der Beschluss habe gezeigt, dass die Koalition arbeite: Sie erkenne Probleme, diskutiere Probleme und löse Probleme.

Zielgenau und solidarisch

"Die Grundrente ist ein Baustein, der in unserem Sozialstaat noch gefehlt hat", erklärte Bundesinnenminister Seehofer. Der Sozialstaat sei geprägt vom Prinzip der Solidarität. Und es sei klassische Solidarität, Menschen, die lange gearbeitet haben, zu unterstützen, wenn es im Alter nicht reiche. Wenn eine Leistung treffsicher ausgestaltet sein solle, sei dies natürlich mit einem gewissen Aufwand verbunden. Aber das Thema Bürokratie sollte im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich kein Thema mehr sein. Bei der Grundrente gehe es im Übrigen darum, Menschen, die einer Solidarigemeinschaft - nämlich der Rentenversicherung - angehörten, ganz gezielt zu helfen.

Schlagwörter