Etat des Verkehrsministeriums

Größter Investitionshaushalt des Bundes

Dem Bundesverkehrsministerium stehen im kommenden Jahr 23,28 Milliarden Euro zur Verfügung. Mehr als die Hälfte davon, knapp 13 Milliarden, sind für Investitionen vorgesehen.

Roter Lkw fährt in einer Allee aus Kastanienbäumen

2015 werden in Bundesfernstraßen - die meistgenutzten Verkehrswege - 2,04 Milliarden Euro investiert.

Foto: picture-alliance/

Wachstum und Wohlstand könne man nicht von der Infrastruktur entkoppeln, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei seiner Rede im Bundestag. "Es geht jetzt auch darum, dass wir den Sprung in die Digitalisierung schaffen. Es wird kein Wirtschaftswachstum ohne Datenwachstum geben", so Dobrindt.

Insgesamt sind für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im kommenden Jahr 23,28 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 420 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

Die Investitionen sollen 2015 auf knapp 13 Milliarden Euro steigen. 2014 waren es 12,55 Milliarden. Damit bleibt der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt des Bundes.

Im Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode war vereinbart worden, dass für dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich mobilisiert werden. Davon sind für 2015 eine Milliarde Euro für Investitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße veranschlagt.

Bundesfernstraßen sanieren

Die Maßgabe für Verkehrsinvestitionen bleibt auch im kommenden Haushaltsjahr: "Erhalt geht vor Neubau". Vor allem Brücken an Bundesfernstraßen stehen im Fokus. Dafür hält das "Sonderprogramm Brückenmodernisierung" von 2015 bis 2017 eine Milliarde Euro für dringende Erhaltungsmaßnahmen bereit.

In die Bundesfernstraßen, die am stärksten genutzten Verkehrswege, sollen 2015 insgesamt 3,05 Milliarden Euro fließen. Die Ausgaben für Investitionen sollen dabei von 1,94 Milliarden Euro auf 2,04 Milliarden steigen. Dazu kommen 3,14 Milliarden für Investitionen, die aus der Lkw-Maut stammen.

Schienennetze und Wasserstraßen

Für die Schiene will der Bund 10,38 Milliarden Euro ausgeben. 2014 waren es 10,06 Milliarden. Davon investiert er 4,51 Milliarden Euro. Der Ausbau des Schienennetzes für den Güterverkehr spielt dabei eine ebenso große Rolle wie der Lärmschutz an Eisenbahnstrecken.

Für die Bundeswasserstraßen sind Ausgaben von zwei Milliarden Euro eingeplant. Dabei erhöhen sich die Investitionen von 882,86 Millionen auf 955,96 Millionen Euro. Zu den zentralen Vorhaben zählt die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals, der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt.

Digitalisierung vorantreiben

Der Minister für digitale Infrastruktur erklärte: "Wir wollen nicht nur diejenigen sein, die die guten schönen Anwendungen in einer digitalen Welt nutzen. Wir wollen vor allem auch diejenigen sein, die sie mit entwickeln und die Wertschöpfung auch daraus in Deutschland erreichen und nicht in anderen Regionen der Welt." Dobrindt zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland keine Datenkolonie anderer sein werde, sondern: "Wir wollen Big Data als Chance ergreifen."

Für die digitale Infrastruktur sind insgesamt 7,17 Millionen Euro veranschlagt. Davon hat die Regierung zwei Millionen für die Förderung und Entwicklung von IKT-Infrastrukturen reserviert. Die Zuschüsse zu den Umstellungskosten für die Freigabe von Frequenzen sollen weitere 2,39 Millionen Euro betragen.

Freiwerdende Rundfunkfrequenzen eignen sich besonders für die Breitbanderschließung in dünner besiedelten Regionen. Erlöse aus der Versteigerung entsprechender Frequenzen sollen direkt in die Digitalisierung fließen.

Mehr Planungs- und Finanzierungssicherheit

Sämtliche Investitionsmittel, die in einem Haushaltsjahr nicht verbraucht werden, stehen dem Verkehrsetat ab sofort auch im Folgejahr ungekürzt und zeitlich unbegrenzt zur Verfügung. Es wird keine Einsparauflagen geben.

Diese Regelung gilt für sämtliche Verkehrsinvestitionsmittel in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße. Sie erhöht die Effizienz des Mitteleinsatzes und stellt die Finanzierung von Verkehrsprojekten auf eine solide Basis.