Merkel trifft Nigers Präsidenten

Gemeinsam gegen illegale Migration

Kanzlerin Merkel hat den Präsidenten der Republik Niger, Issoufou Mahamadou, für die "sehr erfolgreiche Zusammenarbeit" im Kampf gegen illegale Migration gedankt. Deutschland werde helfen, in der Region Perspektiven für Bildung und gute wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Republik Niger, Issoufou Mahamadou, während eines Gesprächs im Park von Schloss Meseberg.

Kanzlerin Merkel, Präsident Issoufou: Fortschritte bei der Eindämmung illegaler Migration.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Niger ist vor allem als Transitland von illegaler Migration betroffen. Bei einem gemeinsamen Abendessen auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Präsident Issoufou Mahamadou über die bilateralen Beziehungen, die Zusammenarbeit im Bereich Migration und die regionale Entwicklung und Stabilität.

Merkel betonte, der Kampf gegen die illegale Migration könne nur gelingen, "wenn wir der Bevölkerung gleichzeitig auch Perspektiven für ihre eigene wirtschaftliche Entwicklung und für die Bildung der Kinder geben". Deutschland und Niger pflegen schon seit 1962 eine Entwicklungszusammenarbeit. Diese habe sich in den vergangenen Jahren sehr intensiviert, so die Kanzlerin.

Deutschland hat Niger für die Jahre 2018 bis 2020 insgesamt 115,5 Millionen Euro zugesagt. Das ist fast doppelt so viel wie im vorhergehenden Zeitraum 2014 bis 2017. Beim "Runden Gebertisch" in Paris im Dezember 2017 wurden weitere 50 Millionen Euro zugesagt.

Fortschritte gegen Schlepper

Niger ist eines der fünf afrikanischen Schwerpunktländer im Rahmen der EU-Migrationspartnerschaften. Seit der Einführung des EU-Partnerschaftsrahmens im Juni 2016 gab es mit Niger deutliche Fortschritte bei der Zusammenarbeit gegen illegale Migration.

Durch stärkere Grenzkontrollen und Maßnahmen gegen den Menschenhandel konnte das Schlepperunwesen eingedämmt werden. Gleichzeitig konnte die Bundesregierung gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration die Zahl der freiwilligen Rückkehr von Migranten aus Niger in ihre Herkunftsländer erhöhen und Menschen über die Gefahren illegaler Migration aufklären.

Präsident Issoufou unterstrich auf Schloss Meseberg, seit 2016 seien die Flüchtlingsströme in der illegalen Migration um mehr als 90 Prozent gesenkt worden – von rund 100.000 Menschen pro Jahr auf 10.000. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Niger seien "exzellent", vor allem in Fragen der Sicherheit, der Migration, aber auch der Entwicklung.

Kampf gegen Terrorismus bleibt Herausforderung

Kanzlerin Merkel unterstrich bei dem Treffen auch, dass der Kampf gegen den Terrorismus ebenfalls eine ganz wesentliche Herausforderung für das Land sei. "Denn Niger hat nicht nur die terroristischen Kräfte aus der Richtung Malis zu bekämpfen, sondern Niger ist auch Anrainer an der Tschadsee-Region", so Merkel.

Unter anderem bedrohen Terrororganisationen wie Boko Haram die innere Sicherheit und Stabilität des Landes. Deutschland werde Niger und die Sahel-Staaten unterstützen, eine „robuste internationale Mandatierung“ für den Kampf gegen den Terrorismus zu bekommen, erklärte Merkel.

Die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Niger liegen weiterhin in den Bereichen "Dezentralisierung und gute Regierungsführung" sowie "Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung". Außerdem gibt es Projekte in den Bereichen Gesundheit, Grundbildung sowie der Förderung von alternativen Erwerbsmöglichkeiten, um die Menschen in der Region Agadez unabhängiger vom Geschäft mit der Migration zu machen. Der nigrische Sicherheitssektor wird im Bereich Logistik und Pionierwesen unterstützt. Ein neues Element in den bilateralen Beziehungen ist die Präsenz deutscher Soldaten in Niger. In Niamey sind Bundeswehrsoldaten der Luftwaffe stationiert. Sie unterstützen die UN-Mission "Minusma" in Mali.

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