Gemeinsam für die Kultur in der Energiekrise: Funktionsfähigkeit sichern, Energie sparen – Spitzengespräch von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden

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Gemeinsam für die Kultur in der Energiekrise: Funktionsfähigkeit sichern, Energie sparen – Spitzengespräch von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden

  • Pressemitteilung 296
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise kann auch schwerwiegende Auswirkungen auf Kultureinrichtungen sowie Akteurinnen und Akteure im Kulturbereich haben.

Aufbauend auf einen ersten Austausch am 04. August 2022 hat die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth mit der Kulturministerkonferenz (Kultur-KMK) und den kommunalen Spitzenverbänden über die Energiekrise, deren Folgen für Kultureinrichtungen sowie geeignete Maßnahmen gesprochen.

Alle Beteiligten bekräftigten die Bedeutung und den erforderlichen Schutz von Kunst und Kultur als tragende und verbindende Elemente unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten der Krise leisten Kultureinrichtungen einen unverzichtbaren Beitrag zu gesellschaftlicher Selbstverständigung.

Sollte eine Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) eintreten, wurden bereits jetzt Empfehlungen für den besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes ausgesprochen, mit deren Hilfe Kulturgut bewahrende Einrichtungen von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe als schützenswerter Teil der kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können.

Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien:

„Dass wir in diesen schwierigen Zeiten zusammenstehen und aus Fehlern der Corona-Pandemie lernen, ist ein wichtiges Signal für die Kultur, für die Kulturschaffenden, für die Kultureinrichtungen. Nur gemeinsam, mit unserer aller Expertise und Kraft, können wir die großen Herausforderungen bewältigen.
Der Bund wird daher zur Bewältigung der rapide steigenden Energiekosten die Kultureinrichtungen in Deutschland zielgerichtet mit Restmitteln des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen unterstützen.
Kultur, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen sind gerade in Krisenzeiten von immenser Bedeutung für unsere demokratische Gesellschaft, sind „dritte Orte“, Orte der Bildung, der Begegnung, der sozialen Wärme.“

Ina Brandes, Vorsitzende der Kulturministerkonferenz und Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen:

„Die Energiekrise stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen – auch die Kultur. Es ist unser Ziel, dass die Kultureinrichtungen in Deutschland trotz der Krise geöffnet bleiben können. Kunst und Kultur sind unverzichtbar für unsere Demokratie. Parallel dazu wollen wir Kritische Infrastrukturen wie Archive oder Sammlungen schützen, in denen bestimmte klimatische Bedingungen aufrechterhalten werden müssen. Klar ist aber: Natürlich muss auch die Kultur einen spürbaren Beitrag zum Energiesparen leisten. Ich bin sicher: Wenn wir zusammenstehen, werden wir als Gesellschaft diese Krise meistern.“

Hinweis:

Als Ergebnis des Treffens haben Bund und Länder kulturpolitische Forderungen zur Bedeutung der Kultur in der Energiekrise beschlossen.
Darin wird die Bereitschaft zu signifikanten Energieeinsparungen durch die Kultureinrichtungen unterstrichen und Stellung zum besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes und zur Priorisierung von Kultureinrichtungen im Fall einer Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) genommen. (Zum Beschlusstext) .

Darüber hinaus haben Bund, Länder und die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsame Empfehlungen verabschiedet. Ihr Ziel ist es, für den Fall einer reduzierten oder unterbrochenen Energieversorgung über Kriterien zu verfügen, mit deren Hilfe Kultureinrichtungen als Teil der Kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können. Zugrunde gelegt wird dabei insbesondere der Begriff „Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe“ des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. (Zu den Empfehlungen) .

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