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Gipfel in der Türkei

G20 beraten über Kampf gegen Terrorismus

Ein beherrschendes Thema des G20-Treffens ist der Terrorismus, erklärte die Bundeskanzlerin nach der ersten Beratung in Antalya. "Wir setzen hier beim G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus", betonte sie.

Familienfoto mit den Staats- und Regierungschefs der G20

G20 beraten über Strategien gegen Terrorismus und Flüchtlingshilfen.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Mit Blick auf die Situation in Frankreich hob Merkel hervor, dass es jetzt natürlich darum gehe, zusammen mit anderen Sicherheitskräften und Behörden aufzuklären: wer sind die Täter, wer die Hintermänner und welche Verbindungen gibt es. "Das sind wir auch den vielen unschuldigen Flüchtlingen schuldig, die vor Krieg und Terrorismus fliehen", stellte sie fest.

Fluchtursachen bekämpfen

Am Rande dieses G20-Gipfels werde deshalb auch sehr intensiv über Fluchtursachen gesprochen. Als wesentliche Fluchtursachen nannte die Kanzlerin den Islamischen Staat, den Krieg in Syrien und die kriegerischen Auseinandersetzungen im Irak. Sie habe deshalb bereits mit dem saudischen König gesprochen. Am Abend folgte ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten. Themen waren die Ergebnisse der Syrien-Konferenz in Wien und die Lage in der Ukraine - insbesondere die Umsetzung des Minsker Abkommens. Für Montag ist ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten geplant, kündigte sie an.

"Wir alle wissen, dass die Zeit drängt - auch wenn es darum geht, Millionen von Flüchtlingen wieder Hoffnung zu geben", so die Kanzlerin. Entscheidend für die Bewältigung der Flüchtlingskrise sei aber auch die "Sicherung der Außengrenzen in der EU". Hier müsse aus Illegalität schnellstmöglich Legalität gemacht werden. Darüber hinaus forderte sie erneut eine faire Verteilung der Flüchtlinge in Europa.

Wachstum nachhaltig ausrichten

Beim Thema Weltwirtschaft bezeichnete Merkel es als "einfach erfreulich, dass Europa, aus den Schlagzeilen heraus ist und seinen Beitrag zum Weltwirtschaftswachstum heute wieder sehr viel besser leisten kann." Für Deutschland habe sie dargestellt, dass "wir trotz ausgeglichenen Haushalts verstärkt auf Investitionen setzen können."

Die Kanzlerin hob ebenso die Digitale Agenda hervor, um die Industrieproduktion fit für morgen zu machen. Zudem habe sie sich deutlich für Freihandelsabkommen und gegen Protektionismus in der Welt ausgesprochen, führte Merkel weiter aus.

Gipfelprogramm

Das Treffen in Antalya baut auf dem Gipfel des vergangenen Jahres auf. Im australischen Brisbane, hatte sich die G20 2014 vorgenommen, das weltwirtschaftliche Wachstum um zwei Prozent zu erhöhen. Das Motto des diesjährigen Gipfel lautet Inklusion, Implementierung und Investitionen. Die Staats- und Regierungschefs beschäftigen sich mit einer nachhaltigen Wachstumsagenda, die gerade auch die Schwächeren mitnimmt.

Die Themen des G20-Gipfels sind:

  • Terrorismus und Flüchtlingsfrage

  • Weltwirtschaft und Wachstumsstrategien

  • Beschäftigung und Investitionsstrategien

  • Finanzmarktregulierung, Internationale Steuerpolitik,

  • Korruptionsbekämpfung, IWF-Reform

  • Entwicklungszusammenarbeit und Klimawandel

  • Handel und Energie

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) trifft sich seit 2008. Anlass für das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs in dieser Zusammensetzung war die globale Wirtschafts- und Finanzkrise. Es fand statt in Washington. Der G20-Gipfel 2009 in Pittsburgh beschloss, 2010 zwei Treffen abzuhalten. Seit 2011 findet der G20-Gipfel jährlich statt.

Zur G20 gehören die G7, China, Indien, Brasilien, Mexiko, Südafrika, Australien, Südkorea, Indonesien, Argentinien, Saudi Arabien, die Türkei und Russland sowie die EU. Zudem sind jeweils Gastländer eingeladen. In diesem Jahr ist es neben dem ständigen Gast Spanien unter anderem Aserbaidschan. Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Welthandelsorganisation oder die OECD sind ebenfalls eingeladen.

Der Vorsitz der G20 wechselt jährlich zum 1. Dezember. Seit Dezember 2014 hat die Türkei den Vorsitz inne, China wird danach übernehmen.

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