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Ziel des "Nationalen Forum Diesel" war es, nachhaltige Mobilität zu fördern, pauschale Fahrverbote zu vermeiden sowie Beschäftigung und Verbraucherschutz zu sichern. Bund, Ländern und Automobilindustrie haben sich auf die ersten Schritte verständigt.
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Hintergrund des Diesel-Forums sind die hohe Stickoxidbelastung in vielen deutschen Städten - und damit die drohenden Fahrverbote für Diesel-Pkw. Ziel des "Nationalen Forum Diesel" ist es, Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-Pkw zu vereinbaren. Die erste Sitzung des Forums fand am 2. August statt.
Neben den gastgebenden Bundesministern für Verkehr und Umwelt saßen auch die Bundesministerinnen für Wirtschaft und Forschung sowie ein Staatsminister der Bundeskanzlerin mit am Tisch. Dazu kamen die Ministerpräsidenten der "Autoländer" Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Rheinland-Pfalz sowie die Bürgermeister der Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Eingeladen waren ferner die Vorstandsvorsitzenden von BMW, Daimler, Ford, Opel, VW, Porsche und Audi. Auch der Deutsche Städtetag, der Verband der Automobilindustrie (VDA), der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) sowie der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände (DBA) und die IG Metall waren vertreten.
Die deutsche Automobilindustrie wird bis zum Jahresende 2018 bei etwa 5,3 Millionen der in Deutschland aktuell zugelassenen Diesel-Pkw in den Schadstoffklassen Euro 5 und 6 die Stickoxid-Emissionen um durchschnittlich 25 bis 30 Prozent reduzieren. Die Kosten für diese Nachrüstung tragen die Fahrzeughersteller. Die Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, das die CO2-Emissionen der Fahrzeuge steigen.
Die drei deutschen Automobilhersteller haben verbindlich zugesagt, kurzfristig eigenfinanzierte Anreize wie "Umstiegsprämien" zu schaffen. Ziel ist es, dass Besitzer von Diesel-Fahrzeugen älterer Standards als Euro 5 möglichst schnell zu Fahrzeugen mit modernster Abgasnachbehandlung oder Elektrofahrzeuge wechseln.
Die technischen Nachrüstungen sind ein erster wichtiger Schritt zur Senkung des Stickstoff-Ausstoßes der Dieselfahrzeuge. Weitere Schritte müssen jedoch folgen. Geboten ist deshalb die Entwicklung technisch leistbarer sowie wirtschaftlich vertretbarer Konzepte für eine weitergehende Umrüstung – beispielsweise durch Einbau zusätzlicher Abgasreinigungssysteme.
Bund und Autoindustrie werden gemeinsam einen mit 500 Millionen Euro dotierten Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" auflegen. So wollen sie die Kommunen bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität unterstützen. Die drei deutschen Automobilhersteller werden sich entsprechend ihrer Marktanteile zur Hälfte am Industrieanteil des Fonds beteiligen.
Das Nationale Forum Diesel ist erst der Anfang eines langwierigen Prozesses. Die Bundesregierung wird auch weiterhin alles tun, um Fahrverbote zu vermeiden. Ob das am Ende gelingt, wird auch von der Umsetzung der nun beschlossenen und weitergehenden Maßnahmen abhängen. Mögliche technische Nachrüstungen sollen nun in Expertengruppen erörtert werden, deren Arbeit umgehend beginnen wird.