Bundeskanzler beim EZB-Jubiläum
Die Europäischen Zentralbank (EZB) leistet seit 25 Jahren einen wichtigen Beitrag zur Preisstabilität im Euroraum. Anlässlich des Festaktes zum Jubiläum appellierte Bundeskanzler Olaf Scholz: „Lassen Sie uns heute unser Bekenntnis zu Europa erneuern, indem wir uns erneut zum Euro bekennen.“
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„Der Euro ist unumkehrbar“, so Bundeskanzler Scholz beim Festakt, und dabei habe die EZB eine einzigartige Rolle gespielt.
Foto: Bundesregierung/Kugler
„Der Euro hat sich als eines der erfolgreichsten Projekte der europäischen Integration erwiesen“, betonte der Bundeskanzler mit Verweis auf die dahinter stehende harte Arbeit der EZB, auch und gerade in der Finanz- und Staatsschuldenkrise, während der Covid-19-Pandemie und angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Der Euroraum konnte und könne seine Währung gegenüber allen Herausforderungen verteidigen – „der Euro ist unumkehrbar“, und dabei habe die EZB eine einzigartige Rolle gespielt, so der Kanzler weiter.
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die Zentralbank der Eurozone, also aller Staaten, die den Euro als offizielle Währung nutzen. Sie hat ihren Sitz in Frankfurt am Main und ihr vorrangiges Ziel ist es, im Euroraum stabile Preise zu gewährleisten und die Inflationsrate niedrig, konstant und berechenbar zu halten. Sie kommt dieser Aufgabe nach, in dem sie die Geldpolitik festlegt und durchführt, Devisengeschäfte abwickelt und die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedsstaaten verwaltet. Sie gewährleistet funktionierende Zahlungssysteme und gibt die Euro-Banknoten heraus.
Bekämpfung der Inflation
1998 als starke und unabhängige Zentralbank mit dem klaren Mandat gegründet, die Preisstabilität im Euroraum zu gewährleisten, ist die EZB ihrem Mandat treu geblieben. Auch wenn die Inflationsraten letztes Jahr so hoch wie nie seit Einführung des Euro waren, arbeitet die EZB unablässig daran, die Inflation zu bekämpfen. Dies unterstützt die Bundesregierung voll und ganz – respektiert dabei aber auch die Unabhängigkeit der EZB.
Denn: „Diese Unabhängigkeit ist von entscheidender Bedeutung für eine stabile und glaubwürdige Geldpolitik“, so der Bundeskanzler beim Jubiläum. Schließlich hänge der Wert einer Währung zum Großteil von Vertrauen ab, wobei Stabilität und Vertrauen dem Fortschritt nicht im Wege stehen. Und so ist die Arbeit am digitalen Euro ein ehrgeiziges und zukunftsorientiertes Projekt, das die europäische Souveränität stärken wird.
Mitgliedsstaaten leisten Unterstützung bei der Umsetzung der Arbeit der EZB
Dabei seien für die Stärkung der Eurozone auch Fortschritte bei wichtigen Gesetzgebungsvorhaben notwendig. Der Kanzler betonte, dass Deutschland dabei seinen Beitrag leiste, sei es bei der Vollendung der Kapitalmarktunion oder bei der Arbeit an der Bankenunion.
Nach der notwendigen expansiven Fiskalpolitik während der Coronapandemie sei es jetzt genauso notwendig, die Fiskalpolitik anzupassen und den Inflationsdruck zu bekämpfen, so der Bundeskanzler.
Ein Anker der Stabilität
Der Kanzler dankte der amtierenden EZB-Präsidentin Christine Lagarde sowie ihren Vorgängern für deren harte Arbeit und ihr Engagement in den letzten 25 Jahren und gab mit Blick auf die Zukunft seiner Hoffnung Ausdruck, „dass die EZB weiterhin ein Anker der Stabilität, ein Leuchtfeuer der Unabhängigkeit und des Vertrauens sowie Wegbereiterin des Fortschritts sein wird, so, wie wir sie kennen.“
Zur Arbeitsweise der EZB
Ein wichtiges Ziel der EZB ist es, die Inflationsrate mittelfristig bei zwei Prozent zu halten. Hierzu arbeitet sie mit verschiedenen Instrumenten:
Dieser bestimmt, zu welchen Konditionen Banken bei der Zentralbank Geld leihen oder anlegen können. Weicht die Inflation vom Zwei-Prozent-Ziel ab, reagiert die EZB gewöhnlich mit Leitzinsänderungen: Eine zu hohe Inflationsrate wird mit Zinserhöhungen, eine zu niedrige Inflationsrate mit Zinssenkungen bekämpft.
Die Leitzinsentscheidungen der EZB werden von verschiedenen wirtschaftlichen Faktoren beeinflusst. Den zukünftigen Zeitpunkt für Leitzinsänderungen vorauszusagen, ist deshalb schwierig. Zuletzt wurde der wichtigste Leitzins Anfang Mai auf mittlerweile 3,75 Prozent erhöht.
So sollen die Wechselkurse im Gleichgewicht gehalten werden. Außerdem gewährt sie Banken langfristige Kredite zu sehr günstigen Zinssätzen, unter der Bedingung, dass die Banken dieses Geld an Privatpersonen und Unternehmen weiterverleihen. Hierdurch wird die Kreditvergabe der Banken an die Realwirtschaft angeregt.
Die EZB gehört allein den Zentralbanken der EU-Mitgliedsstaaten. Jede Zentralbank hält einen Anteil am Kapital der EZB und ist somit Anteilseigner. Die Zentralbanken stellen der EZB einen bestimmten Betrag zur Verfügung, damit diese ihr Ziel, Preise im Euroraum stabil zu halten, gewährleisten kann.