Erweiterung schafft Wachstum und Sicherheit

Zehn Jahre EU-Osterweiterung Erweiterung schafft Wachstum und Sicherheit

Am 1. Mai 2004 traten insgesamt zehn Länder der Europäischen Union bei: Polen, die Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta. Außenminister Steinmeier nannte die Osterweiterung eine Bereicherung der EU.

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Junge Tschechen feiern die bevorstehende EU-Erweiterung mit Fahnen.

Grund zu feiern: Tschechien war eines der Beitrittsländer.

Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb

25 Mitgliedstaaten, mehr als 70 Millionen neue EU-Bürgerinnen und Bürger und neun weitere Amtssprachen – das war 2004 die Bilanz der bisher umfassendsten EU-Erweiterungsrunde. Sie war eine große politische und wirtschaftliche Herausforderung - und auch eine historische Chance. Nach Jahrzehnten der Teilung fand Europa – Ost und West – wieder zusammen.

Auch heute, zehn Jahre danach, weiß Europa um die Leistung der Osterweiterung. Zuletzt trat Kroatien am 1. Januar 2013 als 28. Mitglied der EU bei. "Mit der europäischen Einigung hat Europa die Lehren aus seiner leidvollen Geschichte gezogen. Sie ist und bleibt auch im 21. Jahrhundert das große Versprechen von Frieden, Freiheit und von Wohlstand", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Osterweiterung ist eine Bereicherung

In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag würdigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute die Osterweiterung der EU. „Vor zehn Jahren ist die EU nicht nur größer geworden“, so Steinmeier, sie sei heute auch „reicher an Sprache, Kultur, Ideen und
Lebensperspektiven“. Allerdings dürfe auch über Probleme nicht hinweggesehen werden, die es in einzelnen Ländern hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz oder bei der Bekämpfung von Korruption gebe.

Wirtschaftliche und politische Vorteile

Neuen wie alten Mitgliedstaaten brachte die EU-Erweiterung wirtschaftliche und politische Vorteile. In den neuen Mitgliedstaaten wurde die Wirtschaft modernisiert, die Zugehörigkeit zum europäischen Binnenmarkt ließ die Wirtschaft wachsen. Der Lebensstandard stieg spürbar. Für die bisherigen Mitgliedstaaten eröffneten sich nach der Erweiterung neue Investitions- und Exportmärkte. Zunehmender Handel stärkte den europäischen Binnenmarkt und förderte die Wettbewerbsfähigkeit der EU.

Davon konnte auch Deutschland profitieren. Die wirtschaftliche Stabilität und der gestiegene Handel mit den neuen Länder erhöhte unter anderem die Nachfrage nach deutschen Waren. Positiv wirkte sich dies besonders auf den Arbeitsmarkt aus – nach Schätzungen des Deutschen Industrie und Handelskammertages entstanden so bundesweit rund eine Millionen neue Stellen. Eine Senkung des Lohnniveaus oder eine erhöhte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte aus den östlichen Ländern traten dagegen nicht ein.

Ukraine-Krise belastet Jahrestag

Die Vision des vereinten Europa habe durch die Ukraine-Krise „einen Dämpfer“ erhalten, erklärte Steinmeier. Die EU stehe heute vor „enormen Anstrengungen, um den Frieden zu bewahren“, und „die erneute Spaltung Europas zu verhindern“. Zugleich erwarteten gerade die osteuropäischen EU-Staaten, „dass wir zu ihnen stehen“, während „totgeglaubte Geister im Osten Europas wieder aufstehen“, so der Außenminister weiter.

Mehr Sicherheit und Stabilität

Unterstützung bekamen die neuen Mitgliedsländer auch bei der Reform des politischen Systems: Stabilität, Demokratie und Grundrechte wurden geschaffen, die Lebensqualität vieler Menschen verbesserte sich. Für EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle ist das auch heute ein Grund, diese Politik weiter zu führen: "Die Erweiterungspolitik der EU macht Europa sicherer und stabiler. Sie ermöglicht uns, zu wachsen, unsere Werte voranzubringen und unsere Rolle als Global Player auf der Weltbühne wahrzunehmen."

Positive Bilanz nach zehn Jahren

Befürchtungen einiger Länder, sie könnten im internationalen Wettbewerb als EU-Mitglied nicht mithalten, bestätigten sich nicht. Im Gegenteil, wie das Beispiel Polen zeigt. Durch die verstärkte Integration in europäische und internationale Märkte wuchs die polnische Wirtschaft, mehr ausländisches Kapital floss ins Land, nationale Produkte wurden konkurrenzfähiger. Zudem profitierten die Landwirtschaft und die Infrastruktur von EU-Finanzmitteln. Auch Ungarns Außenminister János Martonyi sieht die zehn Jahre EU-Mitgliedschaft als Grund zum Feiern. Der Beitritt zur EU habe Ungarn gestärkt, so Martonyi.