Erneut Einzelfallprüfung für Syrer

Innenministerkonferenz der Länder Erneut Einzelfallprüfung für Syrer

Die Innenminister der Länder haben sich darauf verständigt, die Einzelfallprüfung bei Syrern schnellstmöglich wieder einzuführen. So soll die Missbrauchsgefahr bei Asylverfahren verringert werden, sagte Bundesinnenminister de Maizière.

Ein Entscheider spricht mit einem Asylbewerber, neben ihnen sitzt ein Übersetzer.

De Maizière: Einzelfallprüfung "aus Gründen der Identitätssicherung und Missbrauchsunterbindung" notwendig.

Foto: picture-alliance/dpa/Fredrik von Erichsen

Derzeit müssen Menschen aus Syrien keine persönliche Anhörung, also eine Einzelfallprüfung, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchlaufen. So bekamen die meisten Syrer bislang den Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Dies soll künftig nicht mehr pauschal möglich sein.

Missbrauch und Identitätsschwindel vorbeugen

Im November war die Einzelfallprüfung für Flüchtlinge und Asylbewerber aus Syrien durch ein überwiegend schriftliches Verfahren ersetzt worden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei einer Pressekonferenz der Innenminister am 3. Dezember in Koblenz. Nun habe er es für erforderlich gehalten, wieder dazu überzugehen, alle Flüchtlinge und Asylbewerber, ganz gleich aus welchem Land sie kommen, im Einzelfall anzuhören und in eine gesonderte Prüfung einzusteigen.

Der Minister unterstrich zudem die Notwendigkeit der Einzelfallprüfung "aus Gründen der Identitätssicherung  und Missbrauchsunterbindung".

Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen

Im Hinblick auf Flüchtlinge aus Afghanistan wies der Bundesinnenminister darauf hin, dass es die Sicherheitslage in ausgewählten Gebieten Afghanistans Rückführungen erlaube. Dabei wolle man sich eng mit der afghanischen Regierung abstimmen und jeden Einzelfall sorgfältig prüfen.    

Derzeit würden Menschen aus Afghanistan von kriminellen Schleppern unter "unwürdigen Bedingungen" nach Europa transportiert, sagte de Maizière. Dies sei ein schwerer Verlust für Afghanistan. Der afghanische Präsident Ghani habe seine große Sorge über diese Entwicklung bei seinem Deutschlandbesuch am 2. Dezember zum Ausdruck gebracht.

Über das künftige Vorgehen Deutschlands in Afghanistan sagte de Maizière, dass es weiterhin Informationskampagnen in Afghanistan geben werde. Das Polizeiprojekt mit den afghanischen Behörden solle "auf die gemeinsame Beratung und Arbeit zum Thema Schleusungskriminalität" erweitert werden.

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