Mehr Teilhabe, mehr Respekt

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Integrationspolitik Mehr Teilhabe, mehr Respekt

Bundeskanzler Scholz hat Reformen beim Staatsangehörigkeitsrecht angekündigt. Auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Staatsministerin Alabali-Radovan, warb Scholz für mehr Respekt gegenüber der Lebensleistung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte.

2 Min. Lesedauer

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht.

Wer auf Dauer in Deutschland lebt und arbeitet, „der soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören“, erklärte Bundeskanzler Scholz.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Das Gesprächsformat „Deutschland.Einwanderungsland: Dialog für Teilhabe und Respekt“ bringt Menschen aus Politik und Gesellschaft zusammen, um sich über Integration auszutauschen. Für diese fortlaufende Reihe gab Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung heute den Startschuss. Auch Bundesinnenministerin Faeser nahm an der Auftaktveranstaltung teil.

Weniger Hindernisse bei der Einbürgerung

Scholz führte aus, dass die wirtschaftliche Stärke, die gesellschaftliche Liberalität und die Stabilität Deutschlands auch denjenigen zu verdanken sei, die im Laufe der Jahrzehnte in die Bundesrepublik gekommen sind. Es sei jetzt an der Zeit, die Regeln zur Staatsbürgerschaft anzupassen: „Wer auf Dauer hier lebt und arbeitet, der soll auch wählen und gewählt werden können, der soll Teil unseres Landes sein, mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören. Und zwar völlig unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder religiösem Bekenntnis“, so Scholz.

Akteure der Zivilgesellschaft besser einbeziehen

Staatsministerin Alabali-Radovan will eine Einbürgerungskampagne starten, um das Wissen um die Voraussetzungen stärker zu verbreiten. Die Betroffenen sollen „spüren, dass sie voll und ganz dazugehören, dass sie Deutschland sind.“

Im Rahmen der Gesprächsveranstaltung berichteten Menschen mit Einbürgerungserfahrung über ihre Erlebnisse und machten ganz konkrete Verbesserungsvorschläge für die Praxis. So schilderte zum Beispiel ein „Einbürgerungslotse“, wie er bei individuellen Schwierigkeiten von Antragstellern Unterstützung leistet.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte, sie wolle alle diese Hinweise sehr gern für das weitere Verfahren mitnehmen. Weiter erklärte sie, dass es insbesondere für diejenigen, die Deutschland vor Jahrzehnten mitaufgebaut haben, Erleichterungen geben solle.  

Fachkräfteeinwanderung vereinfachen

Bundeskanzler Scholz gab außerdem einen Ausblick auf die Eckpunkte zur Fachkräfte-Einwanderung. Künftig soll es für diejenigen, die einen Arbeitsvertrag mit einem inländischen Arbeitgeber haben, möglich sein, bereits ihre Arbeit aufzunehmen und parallel ihren Berufsabschluss anerkennen zu lassen.

Einwanderung und die Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt zusammenzudenken hat für Scholz nicht nur wirtschaftliche Gründe: „Ich bin fest davon überzeugt, dass Integration von Erwachsenen am besten über den Arbeitsmarkt funktioniert. Wer Geld verdient und davon leben kann, wer sich eine Wohnung leisten kann, wer durch seine Arbeit Kontakte knüpft, Anerkennung erfährt und unsere Sprache lernt, der findet sich besser und schneller zurecht.“ so der Bundeskanzler.

Eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht und Migration lieferte der deutsch-bosnische Schriftsteller Saša Stanišić, der einen Auszug aus seinem Buch „Herkunft“ präsentierte.