Eine Milliarde Euro für Syrien

Internationale Geberkonferenz Eine Milliarde Euro für Syrien

Deutschland stellt 2018 und in den Folgejahren zusätzlich eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Gelder sollen in konkrete Hilfe für die notleidenden Menschen in Syrien und der Region fließen, erklärte Außenminister Maas in Brüssel auf der Geberkonferenz. Zudem forderte er, schwere Verbrechen in Syrien international zu ahnden.

Deutschland gehört weltweit zu den Ländern, die am meisten Gelder zur Verfügung stellen. Seit Beginn der Krise 2012 gab die Bundesregierung rund 4,5 Milliarden Euro. Die "neue" Milliarde Euro fließt unter anderem in die Lebensmittelversorgung, den Schulunterricht und Flüchtlingsunterkünfte.

Insgesamt hat die internationale Gemeinschaft für Syrien und die Aufnahmeländer Libanon, Jordanien und Türkei für dieses Jahr 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. In den kommenden zwei Jahren werden 2,7 Milliarden Euro hinzukommen.

Nach UN-Angaben sind 2018 insgesamt 13,1 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen. Hinzu kommen rund 5,5 Millionen syrische Flüchtlinge in Nachbarländern wie dem Libanon, Jordanien und der Türkei. Zudem sind 6,1 Millionen Syrer Binnenvertriebene im eigenen Land.

Maas fordert internationale Strafverfolgung

In Syrien sind schwere Verbrechen geschehen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, sie strafrechtlich aufzuarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Deutschland wird deshalb mit internationalen Akteuren wie NGOs, der UN, der Organisation zum Verbot Chemischer Waffen und Menschenrechtsanwälten enger zusammenarbeiten.

Bundesaußenminister Heiko Maas verwies zudem auf "triple IM" - einen unabhängigen und unparteiischen Mechanismus zur internationalen Strafverfolgung. Deutschland unterstützt diesen Mechanismus bereits politisch und finanziell. In diesem Jahr erneut mit einer Million Euro. Schließlich appellierte Maas noch einmal an die Weltgemeinschaft: "Lassen Sie uns zusammenarbeiten, denn einen dauerhaften Frieden kann es nur geben, wenn die Täter zur Verantwortung gezogen werden."

Am 24. und 25. April fand die zweite Brüsseler Geberkonferenz statt. Unter Leitung der EU und der UN fand im April 2017 bereits eine erste Konferenz in Brüssel statt. Im Februar 2016 hatte man in London getagt.